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Meldung von Mindermengen Strom und Gas

Viele Unternehmen sind von starken Produktionsrückgängen bis hin zu Werksschließungen betroffen, so dass der Energiebezug massiv sinkt. Gleiches gilt für größere Abnehmer von Strom und Gas im Bereich Gewerbe, Handel, Dienstleistungen. Die geringere Abnahme kann zu erheblichen Zusatzkosten bzw. zu Vertragsstrafen bei Nichtmeldung führen. Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen können die Unternehmen verpflichtet sein, deutlich geringere Abnahmen […]

Stromnetzentgelte weiter steigend

Der VEA hat seinen jährlichen Netznutzungsentgeltvergleich veröffentlicht. Die Netzentgelte in der für die meisten mittelständischen Industrieunternehmen relevanten Mittelspannungsebene sind im Schnitt gegenüber dem Vorjahr (April 2019) um 5,2 Prozent gestiegen. In der Niederspannungsebene sind die Netzentgelte im Schnitt um 3,9 Prozent gestiegen. Der Preisvergleich des VEA berücksichtigt die Netzentgelte von 801 Netzbetreibern für mittelständische Sondervertragskunden. […]

ECHA erleichtert Herstellung von Desinfektionsmitteln vor dem Hintergrund des Corona-Virus

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat weitere Informationen bekannt gegeben, um Unternehmen bei der Herstellung und Vermarktung von Desinfektionsmitteln zu unterstützen. Neben der Empfehlung für Unternehmen, sich auf Artikel 55 der EU-Verordnung über Biozidprodukte (zeitlich begrenzte Ausnahmeregelungen von den Standardanforderungen der Verordnung für die Zulassung von Produkten zum beschleunigten Markzugang bei zuständiger nationaler Behöre, wenn Desinfektionsmittel […]

ElektroG: Coronabedingte Erleichterung bei Mengenmitteilung

Vor dem Hintergrund der Einschränkungen, welche die Corona-Pandemie mit sich bringt, soll für die Abgabe der jährlichen Mengenmitteilung der Hersteller bis zum 30.04. nach § 27 ElektroG eine Erleichterung greifen und die Abgabe sanktionslos bis 31.05. möglich sein. Die Stitung ear hat sich im Einverständnis mit dem Umweltbundesamt darauf verständigt, dass allen Mitteilungspflichtigen nach dem […]

Empfehlung zur Meldung bei der §19-Umlage

Wollen Unternehmen für den Stromverbrauch über 1 GWh für 2020 eine reduzierte §19-Umlage in Anspruch nehmen, müssen sie bis zum 31. März eine Meldung bei ihrem Netzbetreiber abgeben. Diese Meldung umfasst den Stromverbrauch des vergangenen Jahres, der von einem Wirtschaftsprüfer testiert werde muss. Das heißt, an Dritte auf dem Betriebsgelände gelieferte Mengen müssen abgezogen werden. […]

Handdesinfektionsmittel vor dem Hintergrund des Corona-Virus: Neue Allgemeinverfügung der BAuA

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat am 20. März 2020 in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium erneut eine Allgemeinverfügung zur Zulassung bestimmter Biozidprodukte zur Händedesinfektion zur Abgabe an berufsmäßige Verwender erlassen, wonach neben Apotheken, der pharmazeutischen und chemischen Industrie auch juristische Personen des öffentlichen Rechts zur Abgabe an berufsmäßige Verwender berechtigt werden. Hintergrund ist […]

BAFA: Mitteilung zu Fristen bei Energieaudits

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) empfiehlt, Verzögerungen bei Energieaudits oder der Online-Erklärung aufgrund der Corona-Krise entsprechend zu dokumentieren. Außerdem werden während der Krise keine Stichprobenkontrollen durch das BAFA durchgeführt.

Verpackungsregister: Vollständigkeitserklärungen mit Prüfer-Signatur

Wenn Unternehmen verpflichtet sind, eine Vollständigkeitserklärung für das Jahr 2019 abzugeben, müssen sie diese bis zum 15. Mai 2020 hinterlegen. Das Verfahren läuft auf rein elektronischem Wege über die Plattform LUCID, die von der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) betrieben wird. In diesem Zuge muss der Herstellererklärung des Unternehmens ein Prüfbericht eines unabhängigen Testierers beigefügt werden. […]

Energiesteuern: Vermeidung von unbilligen Härten für betroffen Steuerpflichtige

Bei den bundesgesetzlich geregelten Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Energiesteuer und Luftverkehrssteuer), sind die Hauptzollämter angewiesen worden, den Steuerpflichtigen angemessen entgegenzukommen. Dadurch sollen bei den betroffenen Steuerpflichtigen unbillige Härten vermieden werden.  Insbesondere folgende steuerliche Maßnahmen kommen hier in Betracht: Stundungen Stundungsanträge für nachweislich und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige können bis zum 31. […]

Chemikalienpolitik: Aktuelle Hinweise

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat ihr angekündigtes Online-Tool EUCLEF auf ihrer Website für Unternehmen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus führt die ECHA eine Konsultation zur möglichen Aufnahme sieben weiterer Stoffe in Annex XIV der Europäischen Chemikalienverordnung REACH (Zulassungspflicht, sogenannte Authorisation List) durch. Die Konsultation betrifft die folgenden Stoffe: Octamethylcyclotetrasiloxane (D4) Decamethylcyclopentasiloxane (D5) Dodecamethylcyclohexasiloxane (D6) Terphenyl, […]