Datenschutzhinweis

Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts:

Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld
Elsa-Brändström-Str. 1-3, 33602 Bielefeld

Tel.: 0521/554-0
Fax: 0521/554-444
E-Mail: infoostwestfalen.ihkde

Leiter der verantwortlichen Stelle:

Hauptgeschäftsführer Thomas Niehoff

Behördlicher Datenschutzbeauftragter:

Dr. Jörn Voßbein

UIMC Dr. Vossbein GmbH & Co. KG
Nützenberger Str. 119, 42115 Wuppertal

Tel.: 0202/26574-0
Fax: 0202/26574-19
E-Mail: jvossbeinuimcde

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für unsere IHK einen hohen Stellenwert. Es ist uns wichtig, Sie darüber zu informieren, welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten und zu welchen Zwecken.

I. Gesetzliche Grundlagen für die Datenverarbeitung

Unsere IHK unterliegt als öffentliche Stelle den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung, dem Landesdatenschutzgesetz, dem IHK-Gesetz und spezialgesetzlichen Datenschutzregelungen.

II. Woher stammen die Daten?

Nach § 9 Abs.1 Satz 1 IHKG sind die Industrie- und Handelskammern berechtigt, die Unternehmens- und Personendaten aus den Gewerbeanzeigen zu verarbeiten (§ 14 Abs. 8 Gewerbeordnung in Verbindung mit der Rechtsverordnung zu § 14 Absatz 14 GewO). Im Fall einer in das Handelsregister eingetragenen Firma übersenden die Registergerichte die Eintragungsmitteilungen an die IHK (§ 37 Handelsregisterverordnung). Sofern Vereine die Voraussetzungen für die IHK-Mitgliedschaft erfüllen, verarbeitet die IHK Daten aus den öffentlich zugänglichen Vereinsregistereintragungen. Darüber hinaus werden zur Feststellung der IHK-Mitgliedschaft und zur Beitragsfestsetzung Daten aus den Mitteilungen der Finanzbehörden verarbeitet (§ 9 Abs. 2 IHKG).

Neben den oben angeführten Angaben hat die IHK für interne Verwaltungszwecke zum Unternehmen weitere Daten gespeichert:

  • Identnummer
  • Zugang zur IHK
  • Zeitpunkt der letzten Änderung
  • Informationen zur Beitragspflicht
  • Beitreibgemeinde
  • Wahlgruppe und -bezirk für die Wahlen zur IHK-Vollversammlung
  • sofern erforderlich: Angaben zur Mitgliedschaft in weiteren Kammern und, im Fall handwerklicher Mischbetriebe, zur Abgrenzung.

III. Welche Daten für welche Aufgabe?

Allgemeine Aufgaben nach § 1 IHKG

Die unter II. genannten Daten werden für die Erfüllung der der IHK übertragenen Aufgaben verarbeitet. Das Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) enthält gesetzliche Regelungen zu einer Reihe von Zwecken:

  • Wahrnehmung des Gesamtinteresses der Wirtschaft, Förderung der gewerblichen Wirtschaft, Information und Beratung der Mitglieder (§ 1)
  • Beitragsveranlagung (§ 3)
  • Durchführung von Wahlen zur IHK-Vollversammlung (§ 5)
  • Verarbeitung von Daten für die vorgenannten Zwecke (§ 9)

Darüber hinaus sind den IHKs weitere hoheitliche Aufgaben übertragen worden. Dazu gehören beispielsweise Aufgaben im Bereich der Beruflichen Bildung, Gewerbeerlaubnisse, Sach- und Fachkundeprüfungen, Ausstellung von Außenwirtschaftsdokumenten.

Gebühren- und Beitragserhebung

Personenbezogene Daten werden darüber hinaus entsprechend der Gebührentatbestände unserer Gebührenordnung und des Gebührentarifs und zur Festsetzung der Beiträge verarbeitet. Für Beitragszwecke sind bei den Finanzbehörden die jährlichen Gewerbeerträge bzw. Gewinne aus Gewerbebetrieb zu erheben. Dementsprechend haben wir vom Unternehmen folgende Daten gespeichert:

  • Steuernummer
  • Bemessungsgrundlagen (Gewerbeerträge, Gewinne) für die Beitragsjahre
  • Vorläufige Bemessungsgrundlagen, d.h. Gewerbeerträge, die den vorläufigen Veranlagungen zugrunde liegen

Aus der Gebühren- und Beitragsveranlagung heraus sind zum Soll gestellte, d.h. veranlagte Gebühren und Beiträge, das jeweilige Datum des Bescheides sowie Informationen zu gezahlten, gemahnten und eingezogenen Gebühren und Beiträgen gespeichert.

Diese Daten wurden von uns selbst angelegt und werden grundsätzlich ausschließlich zu internen Verwaltungszwecken verwendet. Eine Übermittlung solcher Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht.

Angaben über offene Beträge und Gebühren werden an öffentliche Stellen weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung unserer Aufgaben oder der anfragenden öffentlichen Stelle erforderlich ist. Namentlich sind hier die Fälle der Beitreibung, Gewerbeuntersagung oder der Widerruf gewerberechtlicher Erlaubnisse zu nennen.

Berufliche Ausbildung

Zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Berufsbildungsgesetz speichert die IHK bei Ausbildungsbetrieben zusätzlich folgende Daten:

  • Namen und Geburtsdaten der Ausbilder sowie Art der fachlichen Eignung
  • Anzahl der zusätzlichen Fachkräfte
  • aktuelle Zahl der Auszubildenden in den jeweiligen Ausbildungsjahren
  • Namen, Anschriften, Geburtsdaten und Prüfungstermine der aktuellen Auszubildenden
  • aktuelle und frühere Ausbildungsverträge des Betriebes (d. h. Name des jeweiligen Azubis, Vertragsbeginn und -ende)
  • Beschwerden
  • Besuchsberichte (Inhalt: Grund des Besuchs, Name des Ausbildungsberaters, Namen der Gesprächspartner, Stichworte zum Gesprächsinhalt).

Die Überwachungspflicht beginnt mit dem ersten Ausbildungsverhältnis und endet erst, wenn ein Betrieb nicht mehr ausbildet. Die Daten werden ausschließlich zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten im Rahmen der Ausbildung gespeichert.

Mitglieder in IHK-Gruppen und Gremien

Name, Vorname, Kontaktdaten, Funktion im Unternehmen und Anschriften werden für Mitglieder von Gruppen und Gremien (z. B. Vollversammlung, Ausschüsse, Erfahrungsaustauschgruppen, Arbeitskreise) im Rahmen dieser Mitgliedschaft verarbeitet. Für eine Veröffentlichung oder Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte bedarf es einer Zustimmung des Betroffenen.

Personenbezogene Kontaktdaten

Sofern die IHK für die Erfüllung eines Vertrages (beispielsweise Adressbestellungen, Anmeldungen zu Veranstaltungen), für den Bezug eines Newsletters oder für den eMail-Versand von Informationen zu Veranstaltungen oder Umfragen personenbezogene Kontaktdaten erhebt, werden diese von dem Betroffenen an die IHK für den festgelegten Zweck übermittelt. Eine darüber hinausgehende Verwendung und eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Zustimmung.

IV. Widerruf bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung personenbezogener Daten durch unsere IHK eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch den Widerruf nicht berührt.

V. Datenweitergabe

Hinsichtlich der Datenübermittlung ist zu unterscheiden zwischen der Weitergabe an öffentliche und nicht-öffentliche Stellen:

a) Öffentliche Stellen

Zur Wahrung berechtigter Interessen von Dritten, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Abwehr von Gefahren für die staatliche oder öffentliche Sicherheit sind wir gesetzlich verpflichtet, die personenbezogenen Daten auf schriftliche Aufforderung an befugte Stelle zu übermitteln. Ferner werden die vorstehend genannten Daten von uns an öffentliche Stellen weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung unserer Aufgaben oder der Aufgaben der anfragenden öffentlichen Stelle erforderlich ist oder eine gesetzliche Grundlage besteht.

b) Nichtöffentliche Stellen

Die IHK darf zur Förderung von Geschäftsabschlüssen und zu anderen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Zwecken Name, Firma, Anschrift und Wirtschaftszweig ihrer Mitglieder an nichtöffentliche Stellen weitergeben (§ 9 Abs. 4 IHKG). Die übrigen in der Gewerbemeldung enthaltenen Daten dürfen zu den vorgenannten Zwecken an nichtöffentliche Stellen weitergegeben werden, solange kein Widerspruch vorliegt.

Im Fall eines Widerspruchs gegen die Datenweitergabe an private Dritte werden auch Name, Firma, Anschrift und Wirtschaftszweig des Unternehmens nicht weitergegeben.

Die Weitergabe der vorgenannten Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist außerhalb einer gesetzliche Verpflichtung nicht beabsichtigt.

VI. Wo werden meine Daten verarbeitet?

Die IHK lässt im Rahmen von Auftragsverarbeitungen Daten auch von Dienstleistern verarbeiten. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich in der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Nur in Einzelfällen und im gesetzlich zulässigen Rahmen kann die Datenverarbeitung darüber hinaus auch an anderer Stelle innerhalb des gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraums stattfinden.

VII. Wie lange werden die Daten aufbewahrt?

Unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen werden die Daten während der IHK-Mitgliedschaft und nach deren Beendigung solange gespeichert, wie im steuerlichen Verfahren noch Beitragsbemessungsgrundlagen seitens der Finanzbehörde festgesetzt bzw. geändert werden können. Aufbewahrungsfristen ergeben sich aus den gesetzlichen Regelungen (z. B. HGB, AO, IHK-Gesetz, GewO, BBiG) oder aus dem Satzungsrecht der IHK.

VIII. Betroffenenrechte

Nach der EU-Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), auf Berichtigung (Art. 16), auf Löschung (Art. 17), auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), auf Datenübertragbarkeit (Art. 20) sowie auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21) zu.

Wer ist mein Ansprechpartner, wenn ich Fragen zum Datenschutz habe?

Sie können von uns jederzeit schriftlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Anfragen per Mail richten Sie bitte an datenschutzostwestfalen.ihkde

Wo kann ich mich bei Datenschutzverstößen beschweren?

Mailanfragen an die IHK richten Sie bitte an datenschutzostwestfalen.ihkde

Anfragen an die Aufsichtsbehörde richten Sie bitte an die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf

Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelleldi.nrwde

IX. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die jeweils aktuelle Version ist auf unserer Homepage verfügbar.

Stand: Juni 2018

Cookies

Unsere Internetseite verwendet Cookies, also kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihr Gerät verschickt werden und im temporären Speicher auf der Festplatte gespeichert werden. Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Sie speichern selbst keine personenbezogenen Daten. Wenn Sie die Annahme von Cookies ablehnen möchten, können Sie Ihren Browser entsprechend konfigurieren. Weitere Informationen dazu finden Sie in den Einstellungshinweisen Ihres Browsers.

Google Analytics

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Youtube

Auf unserem Internetauftritt haben wir Videos des Anbieters YouTube eingebunden (YouTube LLC, 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA, vertreten durch Google Inc. mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA).

Wenn Sie die Videos abspielen, wird eine Verbindung zu einem YouTube-Server hergestellt. Hierdurch wird an YouTube übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben.

Wenn Sie dabei als Mitglied bei YouTube eingeloggt sind, ordnet YouTube diese Information Ihrem persönlichen Benutzerkonto zu. Bei Nutzung des Dienstes, wie z. B. Anklicken des Start-Buttons eines Videos wird diese Information ebenfalls Ihrem Benutzerkonto zugeordnet. Sie können diese Zuordnung verhindern, indem Sie sich vor der Nutzung unseres Internetauftrittes aus ihrem YouTube-Benutzerkonto sowie anderen Benutzerkonten der Firmen YouTube LLC und Google Inc. abmelden und die entsprechenden Cookies der Firmen löschen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und Hinweise zum Datenschutz durch YouTube finden Sie unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Facebook

Die IHK Ostwestfalen greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter ostwestfalen.ihk.de abrufen.

Ein Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier:  https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy#

Instagram

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA integriert. Wenn Sie in Ihrem Instagram – Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/

Für den Fall, dass Sie Mitglied von Instagram sein sollten, jedoch nicht möchten, dass Instagram über unsere Internetseite Daten über Sie übermittelt bekommt und mit Ihren Mitgliedsdaten verbindet, so müssen Sie sich, bevor Sie unsere Internetseite aufrufen, bei Instagram ausloggen.

Die IHK erhebt oder verarbeitet über Instagram keine persönlichen Daten.