BNetzA veröffentlicht Hinweispapier zu Verstößen gegen Meldepflichten bei EEG-Anlagen

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Anlagenbetreiber, die gegen ihre EEG-Meldepflichten verstoßen, erhalten eine reduzierte EEG-Förderung bzw. die Förderung fällt sogar vollständig weg. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat nun ein Hinweispapier herausgegeben, wie sie Pflichtverstößen nach § 52 Absatz 3 EEG 2017 bewertet.

Demnach verringert sich der anzulegende Wert um 20 % für den Zeitraum, in dem keine Meldung im Register der BNetzA erfolgt ist. Ab Sommer 2018 ist dies dann das Marktstammdatenregister. Voraussetzung ist, dass aber bis 28.02. des Folgejahres die Abrechnung für diese Anlage vorgelegt wird. Erfolgt keine fristgerechte Abrechnung verringert sich der anzulegende Wert für das vorangegangene Kalenderjahr auf null.  Im EEG 2014 wurde noch jede versäumte Meldung mit der Reduzierung auf null geahndet.

„Beispiel: Ein Anlagenbetreiber geht mit seiner Anlage am 1. Januar 2016 in Betrieb. Die erforderlichen Registrierungsangaben übermittelt er erst am 1. Mai 2016 an das Register. Die Meldung nach § 71 Nummer 1 EEG nimmt er dann bis zum 28. Februar 2017 für das Abrechnungsjahr 2016 vor. In diesem Fall verringert sich der anzulegende Wert für seine Strommengen in der Zeit von 1. Januar bis zum 30. April 2016 nicht auf null (vgl. § 52 Absatz 1 Nummer 1 EEG), sondern nur um 20 % (§ 52 Absatz 3 Nummer 1 EEG). Für die sich an die Meldung an das Register anschließende Zeit vom 1. Mai bis zum 31. Dezember 2016 wird die volle Förderung gewährt.“

Sie finden das Hinweispapier der Behörde hier.

Quelle: DIHK