Klimaschutzbericht 2019 verabschiedet
Das Bundeskabinett hat den Klimaschutzbericht 2019 beschlossen. Die Bewertung erfolgt letztmalig entlang des 2014 beschlossenen Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 zur Erreichung des Reduktionsziels von minus 40 Prozent bis 2020 gegenüber 1990. Den Schätzungen zufolge sind die CO2-Emissionen 2019 gegenüber dem Vorjahr sehr deutlich um 6,3 Prozent gesunken. Die Gesamtminderung seit 1990 lag damit bei 35,7 Prozent. […]
EU-Vertragsverletzungsverfahren 2019: Umweltbereich Spitzenreiter
Die EU-Kommission hat ihren Bericht “Einhaltung des EU-Rechts in den Mitgliedsstaaten im Jahr 2019“ veröffentlicht. Im Ergebnis wurden dabei im vergangenen Jahr vor allem Vertragsverletzungsverfahren im Umweltbereich erfasst. So entfiel etwa ein Fünftel der im Jahr 2019 gegen die Mitgliedsstaaten der EU laufenden Verfahren auf den Umweltbereich (327 von insgesamt 1564 Verfahren), gefolgt von den […]
EU-Kommission kündigt “One in, one out“-Prinzip an
Die EU-Kommission hat am 13. August 2020 ihren Bericht über die Bemühungen der EU zum Bürokratieabbau vorgelegt. Hierin zieht sie eine überwiegend positive Bilanz. U. a. in der europäischen Umweltpolitik soll es demnach in Zukunft zu einem “Ausgleich“ weiterer bürokratischer Belastungen durch neue Regularien für Unternehmen kommen. Nach eigenen Angaben will die EU-Kommission bereits im […]
Bandlast: Gewährung individueller Netzentgelte im Jahr 2020
Das Bundeskabinett hat eine „Verordnung zur Umsetzung pandemiebedingter und eilbedürftiger Anpassungen in Rechtsverordnungen auf Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes“ verabschiedet. Zentrales Vorhaben ist die Gewährung von individuellen Netzentgelten für Bandlastkunden im Jahr 2020, wenn die Voraussetzungen dafür 2019 erfüllt waren. Aufgrund von Corona-bedingten Produktionseinschränkungen in diesem Jahr, erreichen viele Bandlastkunden die geforderten 7000 oder mehr Betriebsstunden nicht. […]
Guidelines zur EU-Einwegplastikrichtlinie verspäten sich
Die EU hat vor zwei Jahren eine Richtlinie zur Beschränkung von Einwegkunststoffen veröffentlicht (sogenannte SUP-Richtlinie). Zu deren Konkretisierung und Implementierung sollten im Juli dieses Jahres Guidelines veröffentlicht werden. Deren Vorlage verzögert sich jedoch. Die Guidelines sollen vor allen Dingen die Frage betreffen, was unter einem Einwegkunststoffartikel zu verstehen ist und welche Artikel somit unter den […]
Europäische Kommission verabschiedet Wasserstoffstrategie
Die geplante EEG-Novelle: Kein großer Wurf
Ist es möglich, eine EEG-Novelle vorzulegen, die alle zufriedenstellt? Vor dieser Frage steht Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier gerade. Sicherlich hofft er darauf, doch sind die Interessenunterschiede dafür zu groß. In der Wirtschaft reichen die Positionen von der Abschaffung des EEG bis hin zu Forderungen nach neuen Fördertatbeständen. Eine EEG-Novelle entspricht daher immer einer Quadratur […]
REACH und Brexit: Aktuelle Hinweise
Die Regierung Großbritanniens sowie die ECHA halten im Zuge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU aktuelle Verfahrenshinweise zur Chemikalienpolitik für Unternehmen bereit.
Zentrale Stelle Verpackungsregister veröffentlicht neuen Mindeststandard
Mit der neuen Fassung soll durch detaillierte Beschreibung des Prüfverfahrens die Anwendung erleichtert werden. Die neue Version soll nun auch technische Innovationen abbilden, indem eine dreistufige Systematik zur Überprüfung der jeweils bestehenden Recyclinginfrastruktur eingeführt wurde.
Onlineveranstaltung: „Auf dem Weg zum CO2-neutralen Unternehmen – Klimaschonende Prozesswärme“
Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu werden. Bisher besonders im Blick: Die Stromerzeugung. Dabei fließt die Hälfte des Endenergieverbrauchs in Wärme- und Kälteanwendungen. In der Industrie werden allein für die Prozesswärme 60 Prozent der Endenergie eingesetzt. Die Frage ist: Wie kann man Prozesswärme effizient und klimaschonend erzeugen? Über die Möglichkeiten, […]