Übersicht bestehender Fristen bei Energiesteuern und -abgaben
Je nach Konstellation können Unternehmen einzelne Entlastungstatbestände bei Energiesteuern und -abgaben in Anspruch nehmen. Diese sollen u. a. dabei helfen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit trotz hoher, staatlich beeinflusster Belastungen zu erhalten. Die Übersicht zeigt die wichtigsten im Jahresverlauf anstehenden Anzeige- und Meldefristen. Merkblatt Fristen Energieabgaben Quelle: DIHK, Berlin
BAFA veröffentlicht Merkblatt zu Drittstromabgrenzungen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein neues Merkblatt zum Thema Abgrenzung von Drittstrommengen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel des EEG veröffentlicht. Nachfolgend sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Zu selbstverbrauchten Strommengen Die drei Kriterien Sachherrschaft, Bestimmung der Arbeitsweise und Tragung des wirtschaftlichen Risikos müssen kumulativ vorliegen, damit eine Strommenge zum Selbstverbrauch zählt. Widerlegbare […]
Frist 29.06.2019 für elektronische Signaturanwendung Emissionshandel
Am Emissionshandel beteiligte Unternehmen können bis zum 29.06.2019 die Zuteilung v on kostenlosen Berechtigungen beantragen. Diese Frist hat die deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt für das Zuteilungsverfahren im Zuteilungszeitraum 2021 bis 2025 festgesetzt. Die Kommunikation im Zuteilungsverfahren läuft ebenso wie in den vergangenen Handelsperioden elektronisch und mit qualifizierter elektronischer Signatur, z. B. mit der IHK-Signaturkarte. […]
Neue Prognose: Deutschland könnte 2020-Klimaschutzziel um sieben Prozent verfehlen
Deutschland reduziert den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 im Vergleich zu 1990 voraussichtlich um 33,2 Prozent. Dies zeigen die Prognosen, die das Bundesumweltministerium im sog. „Projektionsbericht 2019“ am 15. Mai veröffentlicht hat. Im letzten Projektionsbericht aus dem Jahr 2017 wurde noch mit einer Reduktion um 34,7 Prozent bis 35,5 Prozent gerechnet. Die Bundesregierung hat sich […]
Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht Studie zu „Ökonomischen Instrumenten in der Luftreinhaltung“
Während in Deutschland vorwiegend ordnungspolitische Eingriffe den Diskurs der Luftschadstoffe dominieren, werden im Ausland auch eine Reihe von Instrumenten zur Minderung von Luftschadstoffen eingesetzt. Sie wurden in einer Literaturstudie des UBA näher untersucht. In der von adelphi und dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) durchgeführten und nun vom UBA veröffentlichten Studie wurde im Rahmen eines […]
Von Fahrverboten keine wesentliche Entlastung zu erwarten
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert in ihrer Stellungnahme zu den Stickstoffdioxidgrenzwerten zusätzliche Anstrengungen, um die Konzentration von Schadstoffen in der Luft weiter zu reduzieren. Dazu empfiehlt sie allerdings ein bundesweites Konzept zur Luftreinhaltung und Verkehrswende. Kurzfristige und punktuelle Maßnahmen wie Fahrverbote bewerten die Autoren als wenig sinnvoll. Die Autoren betonen, dass die Schadstoffbelastung […]
Mögliche Beschränkung von Titandioxid: Entscheidung erneut verschoben
In der letzten Sitzung des sogenannten REACH-Regelungsausschusses Mitte April 2019 ist es erneut zu keiner Entscheidung über eine mögliche Einstufung von Titandioxid im Rahmen der CLP-Verordnung ((EG)1272/2008) gekommen. Eine weitere Entwicklung ist erst für den Herbst 2019 zu erwarten – potenziell im Rahmen eines „Delegierten Rechtsaktes“. Zuletzt hatte der REACH-Regelungsausschuss in seiner außerplanmäßigen Sitzung am […]
REACH und Brexit: Unternehmen sollten weiter Vorbereitung betreiben
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) rät betroffenen Unternehmen in einer Mitteilung ausdrücklich, sich im Hinblick auf die Europäische Chemikalienverordnung (REACH) und entsprechende Stoffregistrierungen weiter auf die Folgen eines möglichen Brexit vorzubereiten. Darüber hinaus bietet die ECHA am 21. und 22. Mai 2019 eine Konferenz zur weiteren Umsetzung und Handhabung der REACH-Verordnung an. Im Hinblick auf die […]
Netzentgelte für Industriekunden gestiegen
Der Bundesverband der Energieabnehmer (VEA) hat seinen jährlichen Preisvergleich der Stromnetzentgelte vorgelegt. Danach sind die Entgelte im Vergleich zu 2018 in der Mittel- und Niederspannung im Schnitt um mehr als 9 Prozent gestiegen. Die großen regionalen Preisunterschiede bleiben bestehen. Die Netzentgelte für Industriekunden waren im Vorjahr leicht zurückgegangen. Gegenüber 2018 sind die Netzentgelte für 2019 […]
Neue CO2-Grenzwerte für Pkw vom Rat verabschiedet
Die neuen CO2-Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge wurden nach der informellen Einigung der Gesetzgeber im Dezember 2018 und der Abstimmung im Parlament Ende März 2019 nun am 15. April endgültig durch den Rat bestätigt. Die CO2-Emissionen der Pkw-Neuwagenflotten der Hersteller müssen bis 2030 um 37,5 % sinken. Am 27. März 2019 hatte bereits das Europäische […]