REACH: ECHA will mehr Registrierungsdossiers überprüfen
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) strebt im Rahmen der Chemikalienverordnung REACH eine deutliche Erhöhung der Prüfungsquote der eingereichten Stoffregistrierungsdossiers auf Erfüllung der Anforderungen an. Derzeit schreibt die REACH-Verordnung (Art. 41) eine Prüfungsrate von mindestens 5 Prozent aller eingereichten Dossiers aus jedem Mengenbereich vor.
DIHK-Merkblatt Marktstammdatenregister aktualisiert
Derzeit haben sich etwa 15 Prozent aller Stromerzeuger im Register eingetragen. Mit fortschreitender Registrierung tauchen neue Fragen und Probleme auf, die ein DIHK-Merkblatt aufgreift. Ergänzungen gab es hinsichtlich der Registrierung durch Dienstleister, bei der Betreibereigenschaft und bei fehlenden Daten. Zudem wurden die Hinweise zur Registrierung von Bestandsanlagen klarer gefasst. Merkblatt Marktstammdatenregister Quelle: DIHK, Berlin
Übersicht bestehender Fristen bei Energiesteuern und -abgaben
Je nach Konstellation können Unternehmen einzelne Entlastungstatbestände bei Energiesteuern und -abgaben in Anspruch nehmen. Diese sollen u. a. dabei helfen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit trotz hoher, staatlich beeinflusster Belastungen zu erhalten. Die Übersicht zeigt die wichtigsten im Jahresverlauf anstehenden Anzeige- und Meldefristen. Merkblatt Fristen Energieabgaben Quelle: DIHK, Berlin
BAFA veröffentlicht Merkblatt zu Drittstromabgrenzungen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein neues Merkblatt zum Thema Abgrenzung von Drittstrommengen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel des EEG veröffentlicht. Nachfolgend sind die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Zu selbstverbrauchten Strommengen Die drei Kriterien Sachherrschaft, Bestimmung der Arbeitsweise und Tragung des wirtschaftlichen Risikos müssen kumulativ vorliegen, damit eine Strommenge zum Selbstverbrauch zählt. Widerlegbare […]
Frist 29.06.2019 für elektronische Signaturanwendung Emissionshandel
Am Emissionshandel beteiligte Unternehmen können bis zum 29.06.2019 die Zuteilung v on kostenlosen Berechtigungen beantragen. Diese Frist hat die deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt für das Zuteilungsverfahren im Zuteilungszeitraum 2021 bis 2025 festgesetzt. Die Kommunikation im Zuteilungsverfahren läuft ebenso wie in den vergangenen Handelsperioden elektronisch und mit qualifizierter elektronischer Signatur, z. B. mit der IHK-Signaturkarte. […]
Neue Prognose: Deutschland könnte 2020-Klimaschutzziel um sieben Prozent verfehlen
Deutschland reduziert den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 im Vergleich zu 1990 voraussichtlich um 33,2 Prozent. Dies zeigen die Prognosen, die das Bundesumweltministerium im sog. „Projektionsbericht 2019“ am 15. Mai veröffentlicht hat. Im letzten Projektionsbericht aus dem Jahr 2017 wurde noch mit einer Reduktion um 34,7 Prozent bis 35,5 Prozent gerechnet. Die Bundesregierung hat sich […]
Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht Studie zu „Ökonomischen Instrumenten in der Luftreinhaltung“
Während in Deutschland vorwiegend ordnungspolitische Eingriffe den Diskurs der Luftschadstoffe dominieren, werden im Ausland auch eine Reihe von Instrumenten zur Minderung von Luftschadstoffen eingesetzt. Sie wurden in einer Literaturstudie des UBA näher untersucht. In der von adelphi und dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) durchgeführten und nun vom UBA veröffentlichten Studie wurde im Rahmen eines […]
Von Fahrverboten keine wesentliche Entlastung zu erwarten
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert in ihrer Stellungnahme zu den Stickstoffdioxidgrenzwerten zusätzliche Anstrengungen, um die Konzentration von Schadstoffen in der Luft weiter zu reduzieren. Dazu empfiehlt sie allerdings ein bundesweites Konzept zur Luftreinhaltung und Verkehrswende. Kurzfristige und punktuelle Maßnahmen wie Fahrverbote bewerten die Autoren als wenig sinnvoll. Die Autoren betonen, dass die Schadstoffbelastung […]
Mögliche Beschränkung von Titandioxid: Entscheidung erneut verschoben
In der letzten Sitzung des sogenannten REACH-Regelungsausschusses Mitte April 2019 ist es erneut zu keiner Entscheidung über eine mögliche Einstufung von Titandioxid im Rahmen der CLP-Verordnung ((EG)1272/2008) gekommen. Eine weitere Entwicklung ist erst für den Herbst 2019 zu erwarten – potenziell im Rahmen eines „Delegierten Rechtsaktes“. Zuletzt hatte der REACH-Regelungsausschuss in seiner außerplanmäßigen Sitzung am […]
REACH und Brexit: Unternehmen sollten weiter Vorbereitung betreiben
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) rät betroffenen Unternehmen in einer Mitteilung ausdrücklich, sich im Hinblick auf die Europäische Chemikalienverordnung (REACH) und entsprechende Stoffregistrierungen weiter auf die Folgen eines möglichen Brexit vorzubereiten. Darüber hinaus bietet die ECHA am 21. und 22. Mai 2019 eine Konferenz zur weiteren Umsetzung und Handhabung der REACH-Verordnung an. Im Hinblick auf die […]