Kurzarbeit in Corona-Zeiten
Das Corona-Virus nötigt immer mehr Unternehmen dazu, Kurzarbeit zu beantragen. Viele von ihnen sind grundsätzlich gesunde Betriebe, sehen sich aktuell aber mit einer neuen Situation konfrontiert, die viele Fragen aufwirft.
Coronavirus: Infos für Betriebsinhaber und Angestellte
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Volker Görzel, Köln, beantwortet häufig gestellte Fragen zum Arbeitsverhältnis in Zeiten des Coronavirus und rät zur Erstellung eines Notfallplanes.
Corona-Virus: Was gilt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der aktuellen Krise?
Antworten zu häufig gestellten Fragen beantwortet der Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Prof. Dr. Michael Fuhlrott vom VDAA – Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, www.vdaa.de – Dürfen Arbeitgeber vor Zutritt zum Betrieb Fieber messen? Bei betriebsfremden Dritten darf der Arbeitgeber in Ausübung seines Hausrechts den Zutritt zum Betrieb davon abhängig machen, dass […]
SG Düsseldorf: Explodierender E-Zigaretten-Akku ist kein Arbeitsunfall
Explodiert der Ersatzakku einer E-Zigarette wegen des Kontaktes mit einem Dienstschlüssel in der Hosentasche, ist dies kein Arbeitsunfall. Dies hat das Sozialgericht Düsseldorf mit jetzt mitgeteiltem Urteil vom 15.10.2019 entschieden. Entscheidend für die Brandgefahr sei allein der E-Zigaretten-Akku. Dessen Mitführen sei allein dem persönlichen Verantwortungsbereich zuzuordnen (Az.: S 6 U 491/16, rechtskräftig, BeckRS 2019, 38899). E-Zigaretten-Akku […]
Das Corona-Virus und seine Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
Nach Aussage des Bundesgesundheitsministers Spahn am 26. Februar 2020 befindet sich Deutschland am Beginn einer Epidemie. Es stellt sich in vielerlei Hinsicht die Frage, welche Auswirkungen sich auf Arbeitsverhältnisse ergeben. Pflichten und Möglichkeiten des Arbeitgebers Dem Arbeitgeber obliegen Hinweis- und Schutzpflichten zugunsten seiner Arbeitnehmer. Bei deren Verletzung kann er sich schadensersatzpflichtig gegenüber seinen Arbeitnehmern machen. […]
Regelungsvorschlag des BMJV zum Influencermarketing
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern schaffen und hat dazu einen Regelungsvorschlag veröffentlicht. Danach sollen Äußerungen in sozialen Medien zu Produkten nicht als Werbung gekennzeichnet werden müssen, wenn sie ohne Gegenleistung erfolgen und vorrangig der Information und Meinungsbildung dienen. Laut BMJV genießen […]
Versicherungsvermittler: Anpassung der Mindestversicherungssummen, Globalerklärungen
Die EU-Kommission hat am 22.11.2019 die delegierte Verordnung zur Anpassung der Mindestversicherungssumme für Versicherungsvermittler im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Danach erhöhen sich die Mindestversicherungssummen für die Berufshaftpflichtversicherung von Versicherungsvermittlern. Die Mindestversicherungssumme für die Berufshaftpflichtversicherung von Versicherungsvermittlern wird danach auf • Euro 1 300 380 für jeden einzelnen Schadensfall und • Euro 1 924 560 […]
Die 5 wichtigsten Fragen zum Thema Jahresurlaub
Rechtssicher die schönsten Wochen im Jahr planen Das neue Jahr hat begonnen und schon jetzt planen viele Arbeitnehmer ihren Jahresurlaub. Dabei entstehen immer wieder Konflikte bei der Frage welcher Mitarbeiter wann in den Urlaub gehen darf.
Zweifel an der Krankmeldung? – So sollten Arbeitgeber reagieren!
Rund zehn Prozent aller deutschen Arbeitnehmer bekennen sich zum „blau machen“. Dabei gilt: Wer eine Krankheit nur vortäuscht, kann entlassen werden. Spätestens nach dem Urteil des OVG über den Fall einer Lehrerin, welche eine Krankmeldung vorgelegt hatte – dann aber im „Dschungelcamp“ per Videobotschaft auftauchte und daraufhin von ihrem Arbeitgeber gekündigt wurde ist es klar:
IHK-Mitgliedschaft für kleine Photovoltaikanlagen entfällt
Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen sind rückwirkend ab 2019 keine IHK-Mitglieder mehr. Mit dem Jahressteuergesetz 2019 vom 12.12.2019 ist ein neuer Befreiungstatbestand in das Gewerbesteuergesetz eingefügt worden.