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Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes verabschiedet

Nach dem Beschluss des Bundestages am 24. Juni hat auch der Bundesrat am 25. Juni der Änderung des deutschen Klimaschutzgesetzes zugestimmt. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren zur Anhebung des Treibhausgasreduktionszieles bis 2030 auf 60 Prozent gegenüber 1990 und das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 abgeschlossen. Mit dem Änderungsgesetz erfolgt eine Anhebung der Klimaschutzziele. Das Reduktionsziel bis […]

DIHK-Merkblatt zur Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie

Am 3. Juli 2021 treten die Einwegkunststoffverbotsverordnung sowie die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung in Kraft. Diese dienen der Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie. Ziel ist die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt. Dazu werden ab Sommer dieses Jahres bestimmte Einwegkunststoffprodukte verboten, andere sind entsprechend als solche zu kennzeichnen. Merkblatt Einwegkunststoffrichtlinie Quelle: DIHK, Berlin

Webinar: Grünstrombezug für Einsteiger am 29. Juni 2021

Immer mehr Unternehmen beschäftigen sich damit, wie sie ihren Treibhausgasausstoß verringern können. Hierfür ist der Bezug von grünem Strom ein schneller Weg. Allerdings ist Grünstrom nicht gleich Grünstrom, sondern es gibt unterschiedliche Qualitäten. In Kooperation mit der Marktoffensive Erneuerbare Energien führt die Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz am 29. Juni 2021 von 11:00 bis 12:00 Uhr […]

Bundesnetzagentur startet Erhebung zu EEG-Anlagen

Aus dem europäischen Beihilferecht ergeben sich Transparenzpflichten, die EEG-Anlagenbetreiber mit mehr als 500.000 Euro Förderung im Jahr 2020 erfüllen müssen. Die Bundesnetzagentur hat hierfür ebenfalls die jährliche Erhebung gestartet. Melden müssen sich bei der Bonner Behörde alle Unternehmen, die Anlagen ab dem 1. Januar 2012 errichtet haben und danach eine Förderung nach EEG 2014 oder […]

Bundesnetzagentur startet Erhebung für große Eigenerzeuger, Eigenversorger sowie EEG-Anlagen

Unternehmen, die viel Strom aus eigenen Anlagen als Eigenerzeugung oder Eigenversorgung verbrauchen, sind nach dem EEG (§ 74a Abs. 3 EEG 2021) gesetzlich verpflichtet, sich bei der Bundesnetzagentur zu melden. Diese Pflicht betrifft alle Unternehmen, die durch den Selbstverbrauch des Stroms EEG-Umlage in Höhe von mindestens 500.000 Euro im Jahr 2020 nach den §§ 61 […]

Bundesnetzagentur offen für EEG-Änderungen für bivalente Speicher

Für Speicher, die sowohl netzgekoppelt sind als auch zur Eigenversorgung eingesetzt werden (bivalente Speicher), gibt es mit dem § 61 EEG 2021 spezielle Regelungen. Diese hat die Bundesnetzagentur nun evaluiert und zeigt sich offen für eine Reform. Grundsätzlich seien die Regelungen aber nach wie vor geeignet. Die meisten heute installierten Speicher sind zu klein, um […]

Flächen – ein knappes Gut. Wie können die Bedürfnisse von Industrie und Gewerbe gesichert werden?

Flächen werden knapp und das nicht nur in Ballungsgebieten. Vor welchen Herausforderungen stehen Städte und Gemeinden, Arbeitnehmer/-innen, Bürger/-innen und Industrieunternehmen? Kann die Reaktivierung ehemaliger Bahn-, Post-, Industrie- oder Militärliegenschaften eine ökonomische und ökologisch nachhaltige Chance sein, trotz möglicher Altlasten? Wie können Lösungsansätze aussehen? Am 29. Juni 2021 in der Zeit von 13:30 Uhr bis 14:30 […]

Green Deal: Aktionsplan zur Nullschadstoff-Ambition vorgelegt

Die EU-Kommission hat am 12. Mai 2021 ihren Aktionsplan zur Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Böden als Teil des Green Deal präsentiert. Bis 2050 soll demnach eine – bis zum weitgehenden Maße – schadstofffreie Umwelt erreicht werden (Nullschadstoff-Vision 2050). Dazu definiert der Plan bis 2030 diverse Zwischenziele in verschiedenen umweltpolitischen Bereichen. So sollen die Qualität […]

Kommission veröffentlicht Leitlinien zur EU-Einwegkunststoffrichtlinie

Die Europäische Kommission hat am 31. Mai 2021 die lang erwarteten Guidelines zur einheitlichen Anwendung der SUP-Richtlinie in der EU veröffentlicht. Deren Vorgaben für Unternehmen gelten ab 3. Juli 2021. Diverse Einwegkunststoffprodukte dürfen entsprechend der Richtlinie in der EU nicht mehr in Verkehr gebracht werden (etwa Strohhalme, Besteck, Wattestäbchen, Teller, Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff oder […]

Titandioxid: EFSA legt Bewertung vor

Die European Food Safety Authority (EFSA) hat am 6. Mai 2021 ihre aktualisierte Sicherheitsbewertung von Titandioxid als Zusatzstoff in Lebensmitteln vorgelegt. Hierin kommt sie zu einem risikobejahenden Ergebnis. Dies kann sich im weiteren Verlauf auf die Verwendungsmöglichkeit von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff für Unternehmen auswirken. Der Bericht liegt nun der EU-Kommission sowie Vertretern der Mitgliedstaaten zur […]