In dieser Woche hat die Jury zum Ideenwettbewerb LogistiKids 2021 getagt. Über 50 Kitas aus ganz NRW haben teilgenommen. Auch eine Kita aus dem Bezirk der IHK Ostwestfalen hat es auf das Treppchen geschafft.

Missbrauch von Fördergeldern lohnt sich nicht. Das hat das Urteil des Amtsgerichts Brake gegen den Hauptverantwortlichen eines Güterkraftverkehrsunternehmens wegen Subventionsbetrugs gezeigt:

Am 9. November 2021 fand von 16 bis 19 Uhr das 3. Plenum des Planungsdialogs statt. Rund 80 Personen nahmen an der Videokonferenz teil und bis zu 370 Personen verfolgten die Sitzung im öffentlichen Live-Stream. Das Plenum war offen für die Interessengruppen aus dem Projektraum.

Mit der Novelle der Richtlinien will die EU-Kommission die darin vorgesehen Luftqualitätsparameter stärker an die neuen Air Quality Guidelines der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angleichen, ferner die Umsetzung der Richtlinienvorgaben stärker vereinheitlichen sowie deren Durchsetzung und Überwachung verbessern.

In der Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof am 1. Dezember wurden erste Leitlinien zu den Mietzahlungspflichten bei pandemiebedingten Schließungen erkennbar.

Laut Bundesarbeitsministerium gelten die neuen Regelungen des § 28b Infektionsschutzgesetz auch für Berufskraftfahrer. Demnach sind auch Berufskraftfahrer verpflichtet, beim Betreten einer Arbeitsstätte einen Nachweis über Ihren Impf-, Sero- oder Teststatus vorzulegen. Ob es sich dabei um die eigene Arbeitsstätte handelt, ist unerheblich. Fahrzeuge gelten allerdings nicht als Arbeitsstätte.

Die Ampelkoalition hat in ihrem Vertrag für die Legislatur 2021-2025 der Planungsbeschleunigung einen Schwerpunkt eingeräumt. Auf drei Seiten präsentieren die Parteien eine Reihe bekannter, aber auch ein paar neuer Vorhaben. Interessant ist zudem, was nicht angesprochen wird.

Bad Oeynhausen. Wegen der Entschärfung eines Blindgängers muss die Autobahn Westfalen die A30 am Sonntag (28.11.) zwischen den Anschlussstellen Gohfeld und Bad Oeynhausen-Nord in beide Fahrtrichtungen komplett sperren. Der Aufbau der Verkehrsführung beginnt um 10 Uhr mit der Vollsperrung ab der Anschlussstelle Gohfeld in Fahrtrichtung Hannover.

Die Erarbeitung der Fußverkehrsstrategie für Bielefeld wird von einer Online-Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet. Bis zum 05. Dezember 2021 haben Sie die Möglichkeit, sich an dem Prozess aktiv zu beteiligen.