Spitzenausgleich: Verfahrensvereinfachungen für die Durchführung von Vor-Ort-Prüfungen

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Für KMU wird die Nachweisführung über den Betrieb eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz nach SpaEfV als Voraussetzung zur Wahrnehmung des Spitzenausgleichs vereinfacht. Ab dem Antragsjahr 2015 muss die Vor-Ort-Prüfung nur alle zwei Jahre erfolgen.

Um den Spitzenausgleich gemäß § 55 Energiesteuergesetz und § 10 Stromsteuergesetz für Unternehmen des produzierenden Gewerbes in Anspruch zu nehmen, müssen Unternehmen nachweisen, dass sie im Antragsjahr ein Energiemanagementsystem (EnMS) betrieben haben (ISO 50001) oder bei EMAS registriert sind. Ausnahmen hiervon greifen für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), sie können auch die in der in der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV) beschriebenen alternativen Systeme nutzen.
§ 4 Abs. 3 S. 8 SpaEfV sieht vor, dass die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) und die Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter (DAU) als zuständige Stellen nach § 6 Abs. 1 S. 2 SpaEfV Verfahrensvereinfachungen bei der Überprüfung der Voraussetzungen für die Nachweisführung über den Betrieb eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz für kleine und mittlere Unternehmen ab dem Antragsjahr 2015 zulassen können.
Mit Schreiben vom 16. September 2015 haben DAkkS und DAU eine Verfahrensvereinfachung bei der Durchführung von Vor-Ort-Prüfungen vorgenommen.  Danach muss bei der Nachweisführung mittels einem der alternativen Systeme eine Vor-Ort-Prüfung durch den Gutachter nur alle zwei Jahre erfolgen. In den Zwischenjahren ist eine dokumentenbasierte Prüfung ausreichend. Eine entsprechende Verlängerung des Vor-Ort-Prüfungsintervalls besteht bereits für KMU, die EMAS nutzen (Art. 7 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009). Die dokumentenbasierte Prüfung umfasst den aktualisierten Energieauditbericht DIN 16247-1 (Anlage 1 SpaEfV) bzw. die Datenerfassung gem. den Tabellen 1-3 (Anlage 2 SpaEfV) sowie die jährliche Bewertung/Beschlussfassung der Geschäftsführung gem. Ziff. 4 Anlage 2 SpaEfV zum Stand der Maßnahmenplanung. Bei wesentlichen Änderungen (Energieeinsatzmengen, Energieträgerwechsel, Unternehmensstrukturänderungen) im Unternehmen muss eine Vor-Ort-Begutachtung stattfinden. KMU mit mehreren Standorten  können  entweder die Verlängerung des Prüfintervalls oder die Multi-Site-Regelung nach DAkkS 71 SD 6 013 anwenden. Bei der Anwendung der Multi-Site-Regel erfolgen jährliche Vor-Ort-Audits in der Unternehmenszentrale sowie eine jährliche Stichprobenauswahl von Standorten. Innerhalb von 4 Jahren müssen alle Standorte des Unternehmens vor Ort geprüft werden.
Das Schreiben von DAkkS und DAU vom 16. September 2015 enthält die Bestimmungen im Detail und Beispielsfälle zur Anwendung. Sie finden es unter folgendem Link.
Quelle: DIHK