Umwelt- und Abfallrecht in Zeiten von Corona

Im Umweltrecht finden sich zahlreiche Informationspflichten zur Anzeige, Prüfung oder Dokumentation. In der Regel sind diese Pflichten an Fristen, Termine oder Schriftform gebunden, denen Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht oder nur eingeschränkt nachkommen können.
CO2-Bepreisung: Was kostet das Klimapaket Ihr Unternehmen?

Im Rahmen des Klimapakets des Bundes wurde das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) mit einer CO2-Bepreisung für fossile Brennstoffe wie Erdgas und Diesel beschlossen. Die Preise sollen auf Grundlage eines Beschlusses des Vermittlungsausschusses für die Startphase des Emissionshandels noch kräftig angehoben werden.
Corona-Krise: Eichämter großzügig bei Zählerwechsel
Ohne geeichte Zähler keine Abrechnung bei Strom, Wärme und Wasser sowie im Strombereich auch keine Abgrenzung Dritter auf dem Betriebsgelände. Nun haben die Eichämter gemeinsam erklärt, dass aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr anstehende Zählerwechsel bis zum 30.06.2021 verschoben werden können. Konkret werden Bußgelder und ordnungsrechtliche Maßnahmen bis dahin ausgesetzt.
Corona-Krise: DIHK-Veröffentlichung zu Fristen im Energie- und Umweltrecht
Für viele Unternehmen bedeuten die hohen Strompreise in Deutschland eine große Belastung. Gemindert wird sie durch Ausgleichsregelungen. Doch damit die greifen, müssen für unterschiedlichste Meldungen Fristen eingehalten werden. Ähnliches gilt für weitere Termine aus dem Umwelt- und Energiebereich, die Sie trotz der Krise nicht versäumen sollten.
DIHK-Analyse zu Auswirkungen der Corona-Krise im Energiebereich
Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf Energieversorgung, Klimabilanz und die Möglichkeit zur Einhaltung energierechtlicher Fristen. In einem neuen Papier hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die wichtigsten Aspekte zusammengestellt.
Herstellung von Desinfektionsmitteln: Hinweise der BAuA
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) teilt auf Anfrage mit, dass sich betroffene Unternehmen mit konkreten Fragen zur Herstellung von Desinfektionsmitteln sowie zu den bezüglichen Allgemeinverfügungen der BAuA an den REACH-CLP-Biozid Helpdesk wenden können.
Auswirkungen der Corona-Krise im Energiebereich
Die Corona-Krise hat auch Auswirkungen auf Energieversorgung, Klimabilanz und die Möglichkeit zur Einhaltung energierechtlicher Fristen. In einem neuen Papier hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die wichtigsten Aspekte zusammengestellt. Mit welchen Effekten für die Energieversorgung müssen die Unternehmen rechnen? Ist von Engpässen auszugehen, und was ist zu tun, um sie zu vermeiden? Sind bei Strom […]
Änderung im Förderprogramm „Energieberatung im Mittelstand“
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise ändert das BMWi seine Förderpraxis im Bundesförderprogramm „Energieberatung im Mittelstand“. Neuerdings kann der Zuschuss unmittelbar an das Beratungsunternehmen ausgezahlt werden, sodass das beratene Unternehmen nicht mehr mit der Zahlung des vollen Honorars in Vorleistung treten muss. Lediglich die Zahlungen des Eigenanteils müssen von vornherein getätigt werden. Anbei finden Sie das Rundschreiben […]
Eichämter großzügig bei Zählerwechsel
Ohne geeichte Zähler keine Abrechnung bei Strom, Wärme und Wasser sowie im Strombereich auch keine Abgrenzung Dritter auf dem Betriebsgelände. Nun haben die Eichämter gemeinsam erklärt, dass aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr anstehende Zählerwechsel bis zum 30.06.2021 verschoben werden können. Konkret werden Bußgelder und ordnungsrechtliche Maßnahmen bis dahin ausgesetzt. Ebenso gibt es Erleichterungen beim […]
Übertragungsnetzbetreiber: Bescheinigungen können nachgereicht werden
Nun haben sich auch die Übertragungsnetzbetreiber zu den anstehenden Fristen bei den verschiedenen Umlagen geäußert. Zwar weisen sie darauf hin, dass die gesetzlichen Fristen zum 31. Mai und 31. Juli in jedem Fall eingehalten werden müssen. Gleichzeitig stellen sie aber klar, dass die Bescheinigungen der Wirtschaftsprüfer für die Endabrechnungen 2019 bis zum 31. Mai bzw. […]