Logistik + Werkverkehr: Start des BAG-Förderprogramms „Weiterbildung“ am 14.01.2022

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat bekanntgegeben, dass die Antragsfrist für das das Förderprogramm „Weiterbildung“ für die Förderperiode 2022 nach derzeitigem Stand am 14. Januar 2022 beginnt.
Führerscheinumtausch bis zum 19. Januar 2022 für die Jahrgänge 1953 bis 1958
Alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, müssen in ein fälschungssicheres Dokument umgetauscht werden. Je nach Geburts- oder Ausstellungsjahr gelten für den Umtausch gestaffelte Fristen bis zum 19. Januar 2033. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die eine Befristung von Führerscheindokumenten für maximal 15 Jahre vorschreibt.
Wettbewerb LogistiKids 2021: Preisträger in Ostwestfalen

In dieser Woche hat die Jury zum Ideenwettbewerb LogistiKids 2021 getagt. Über 50 Kitas aus ganz NRW haben teilgenommen. Auch eine Kita aus dem Bezirk der IHK Ostwestfalen hat es auf das Treppchen geschafft.
Weiterbildung Güterkraftverkehr: Missbrauch von Fördergeldern wird bestraft
Missbrauch von Fördergeldern lohnt sich nicht. Das hat das Urteil des Amtsgerichts Brake gegen den Hauptverantwortlichen eines Güterkraftverkehrsunternehmens wegen Subventionsbetrugs gezeigt:
Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Infos zum Plenum am 9. November
Am 9. November 2021 fand von 16 bis 19 Uhr das 3. Plenum des Planungsdialogs statt. Rund 80 Personen nahmen an der Videokonferenz teil und bis zu 370 Personen verfolgten die Sitzung im öffentlichen Live-Stream. Das Plenum war offen für die Interessengruppen aus dem Projektraum.
EU-Luftqualitäts-Richtlinien werden überarbeitet – niedrigere Grenzwerte

Mit der Novelle der Richtlinien will die EU-Kommission die darin vorgesehen Luftqualitätsparameter stärker an die neuen Air Quality Guidelines der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angleichen, ferner die Umsetzung der Richtlinienvorgaben stärker vereinheitlichen sowie deren Durchsetzung und Überwachung verbessern.
Mietkürzung für Gewerberäume für Lockdown-Zeiten möglich?
In der Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof am 1. Dezember wurden erste Leitlinien zu den Mietzahlungspflichten bei pandemiebedingten Schließungen erkennbar.
3G-Pflicht beim Betreten der Arbeitsstätte: Was gilt für Berufskraftfahrer?

Laut Bundesarbeitsministerium gelten die neuen Regelungen des § 28b Infektionsschutzgesetz auch für Berufskraftfahrer. Demnach sind auch Berufskraftfahrer verpflichtet, beim Betreten einer Arbeitsstätte einen Nachweis über Ihren Impf-, Sero- oder Teststatus vorzulegen. Ob es sich dabei um die eigene Arbeitsstätte handelt, ist unerheblich. Fahrzeuge gelten allerdings nicht als Arbeitsstätte.
Koalitionsvertrag: Beschleunigung von Planung und Genehmigung

Die Ampelkoalition hat in ihrem Vertrag für die Legislatur 2021-2025 der Planungsbeschleunigung einen Schwerpunkt eingeräumt. Auf drei Seiten präsentieren die Parteien eine Reihe bekannter, aber auch ein paar neuer Vorhaben. Interessant ist zudem, was nicht angesprochen wird.
A30: Vollsperrung wegen Entschärfung eines Blindgängers

Bad Oeynhausen. Wegen der Entschärfung eines Blindgängers muss die Autobahn Westfalen die A30 am Sonntag (28.11.) zwischen den Anschlussstellen Gohfeld und Bad Oeynhausen-Nord in beide Fahrtrichtungen komplett sperren. Der Aufbau der Verkehrsführung beginnt um 10 Uhr mit der Vollsperrung ab der Anschlussstelle Gohfeld in Fahrtrichtung Hannover.