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Internet zu langsam – Entgelt mindern oder kündigen?

Zum 1. Dezember 2021 wurden die Verbraucherrechte umfassend gestärkt. Bei nicht vertragskonformer Leistung besteht die Möglichkeit, dem Anbieter das Entgelt für den Internetzugang zu mindern oder sogar den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Förderprogramm „Ladeinfrastruktur vor Ort“: Antragsfrist endet zum Jahresende – jetzt noch Antrag einreichen

Für das Förderprogramm „Ladeinfrastruktur vor Ort“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr können noch bis zum Jahresende Anträge gestellt werden. Das Programm richtet sich vor allem an Unternehmen des Einzelhandels und des Hotel- und Gastgewerbes. Insgesamt stehen 300 Millionen Euro bereit, um insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) beim Aufbau von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur in […]

Führerscheinumtausch bis zum 19. Januar 2022 für die Jahrgänge 1953 bis 1958

Alle Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurden, müssen in ein fälschungssicheres Dokument umgetauscht werden. Je nach Geburts- oder Ausstellungsjahr gelten für den Umtausch gestaffelte Fristen bis zum 19. Januar 2033. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie, die eine Befristung von Führerscheindokumenten für maximal 15 Jahre vorschreibt.

Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Infos zum Plenum am 9. November

Am 9. November 2021 fand von 16 bis 19 Uhr das 3. Plenum des Planungsdialogs statt. Rund 80 Personen nahmen an der Videokonferenz teil und bis zu 370 Personen verfolgten die Sitzung im öffentlichen Live-Stream. Das Plenum war offen für die Interessengruppen aus dem Projektraum.