GEMA: So können Sie Weihnachtsmusik sorgenfrei genießen
Ob in den Geschäften, Passagen oder auf dem Weihnachtsmarkt: Die passende Musik gehört zum Weihnachtsgeschäft dazu. Doch dabei ist Vorsicht geboten. Denn wer gegen das Urheberrecht verstößt, riskiert hohe Strafen.
Aus „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle” wird “Universalschlichtungsstelle
Seit es die Verpflichtung gibt, im Internetauftritt Informationen zur Schlichtung zu geben, sind zahlreiche Unternehmen abgemahnt worden, weil sie die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt haben. Nun gibt es wieder eine Gesetzänderung in diesem Bereich. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass erneut eine Abmahnwelle droht. Gewerbetreibende sollten sich daher jetzt ihre Information anpassen.
Belegausgabepflicht – Was gilt es zu beachten?
Sofern ein elektronisches Kassensystem verwendet wird, sind Unternehmen ab dem 1.1.2020 verpflichtet, unmittelbar einen Beleg (in Papierform oder bei Zustimmung des Kunden elektronisch) zu erstellen und zusätzlich dem Kunden zur Verfügung zu stellen.
Vorsicht bei Verwendung des Begriffs „Black Friday“
In den USA und auch in Deutschland werben Einzelhändler mit Rabatten und Sonderangeboten mit dem Begriff „Black Friday“: Der Begriff ist 2016 als Wortmarke beim DPMA zugunsten einer Hongkonger Holding, der Super Union Holdings Ltd, eingetragen. Ende März 2018 hat das DPMA die Löschung der Wortmarke wegen mangelnder Unterscheidungskraft beschlossen. Dagegen hat die Markenrechtsinhaberin Beschwerde […]
Herbstzeit – Erkältungszeit: Worauf Sie am Arbeitsplatz achten sollten
Mit dem Herbst hält auch die Welle von Erkältungen wieder Einzug und macht auch vor Büros nicht halt. Dabei gibt es einiges, worauf auch in Bezug auf Vorschriften und Anordnungen zu achten ist.
Stiftung Datenschutz: Neue Handreichung zum Beschäftigtendatenschutz
In Unternehmen werden zahlreiche personenbezogene, sensible Daten der Beschäftigten verarbeitet. Dennoch gibt es in Deutschland auch unter der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kein eigenes Gesetz, das den Schutz dieser Daten regelt. Die Stiftung Datenschutz hat nun die wichtigsten Punkte und Regeln zusammengetragen.
Änderung der Schwellenwerte im öffentlichen Auftragswesen
Die EU-Kommission hat neue Schwellenwerte für öffentliche Aufträge festgelegt, die ab 01.01.2020 gelten. Damit müssen Bauleistungen künftig ab einem Auftragswert von 5.350.000 EUR, Dienst- und Lieferleistungen ab 214.000 EUR europaweit ausgeschrieben werden.
Kündigungszugang durch Einwurf in den Hausbriefkasten
Auch bei längerer Abwesenheit, beispielsweise durch einen Krankenhausaufenthalt, gilt eine Kündigung als zugestellt, wenn sie in den Hausbriefkasten des Arbeitnehmers eingeworfen wird. Dieses Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein am 01. April 2019 beschlossen. Sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber spielt der Zeitpunkt einer Kündigung häufig eine entscheidende Rolle, da an ihn wichtige Fristen geknüpft […]
Umfrage zum Abmahnmissbrauch
Trusted Shops, ein Dienstleister für Online-Shop-Betreiber, führt zum wiederholten Male eine Umfrage zu Abmahnungen durch. Die früheren Umfragen waren hilfreich, um der Politik das Ausmaß des Problems des Abmahnmissbrauchs deutlich zu machen. Die IHK-Organisation setzt sich seit langem aktiv gegen den Abmahnmissbrauch ein. Die Ermittlung von aussagekräftigen Zahlen zur Abmahnpraxis kann dieses Anliegen unterstützen.
Informationsveranstaltung „Werkverträge, Scheinselbständigkeit, Leiharbeit & Co.“
Eigentlich selbstständig, aber doch irgendwie weisungsgebunden? Wie stark unterscheidet sich die Arbeit eines Selbstständigen im Rahmen eines Werkvertrages von der eines fest angestellten Mitarbeiters?