EU-Kommission beendet Mindestimportpreise gegen chinesische Photovoltaik-Hersteller

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Nach knapp fünf Jahren hat die Europäische Kommission beschlossen, die Mindestimportpreise für chinesische Photovoltaik-Module (PV) am 3. September zu beenden. Die Kommission weist darauf hin, dass bei der letzten Verlängerung 2017 im Sinne eines Interessenausgleichs bereits beschlossen wurde, dies nur für 18 Monate zu tun. Üblich sind in solchen Fällen fünf Jahre. Die Mitgliedsstaaten unterstützen das Auslaufen.

Einem Antrag europäischer Hersteller auf eine erneute Verlängerung der Zölle gaben die 28 Mitgliedsstaaten auf Vorschlag der Europäischen Kommission am 24. August nicht statt.

Seit dem 3. September (Mitternacht) werden daher keine Zölle mehr erhoben. Als Begründung verweist die Europäische Kommission darauf, dass die Mindestimportpreise nicht zum erwarteten Schutz der europäischen Hersteller geführt haben. Ein Grund dafür war auch, dass chinesische Firmen Produktionsstätten in anderen asiatischen Ländern eröffnet haben, die nicht unter den Mindestimportpreis fallen.

Zudem erhofft sie sich einen weiteren Preisverfall und damit weniger Förderkosten und einen schnelleren Zubau im Sinne der europäischen Klimaziele. In Deutschland sind die Ausschreibungsergebnisse für PV-Freiflächenanlagen in den vergangenen drei Jahren um etwa 50 Prozent gesunken. Bei der letzten Runde lag das Ergebnis bei gut 4,5 Cent/kWh.

Auf Solarmodule und Zellen aus China wurden seit 2013 bei der Einfuhr in die EU Zölle fällig, wenn bestimmte Mindestimportpreise unterschritten werden. Die Maßnahme wurde im März 2017 für 18 Monate verlängert.

Quelle: DIHK