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POP: EU-Parlament fordert strengere Grenzwerte

Das Europäische Parlament hat am 3. Mai 2022 seine Position zur geplanten Überarbeitung der sogenannten POP-Verordnung (europäische Verordnung über persistente organische Schadstoffe; Anpassung der Anhänge IV und V) angenommen. Vorausgegangen war ein dahingehender Vorschlag der EU-Kommission aus dem Oktober 2021.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht neue Grenzwerte für PFOA, Dicofol sowie Pentachlorphenol, eine Salze und Ester vor. Darüber hinaus schlägt die Kommission für fünf weitere Stoffe bzw. Stoffgruppen in Abfällen die Senkung bestehender Grenzwerte vor. Dies betrifft unter anderem PBDE. Faktisch sind Produkte wie etwa wasserdichte Textilien oder Löschschäume betroffen.

Die Position des EU-Parlaments sieht demgegenüber punktuelle Verschärfungen vor, so etwa erhebliche weitere Verringerungen bestimmter Grenzwerte oder die Aufnahme von PFHxS in die Verordnung. Für Unternehmen können sich entsprechende Vorgaben etwa auf die Möglichkeit des Recyclings auswirken.

Im nächsten Schritt muss nun der Rat seine Position festlegen, ehe die Trilog-Verhandlungen um eine finale Fassung der Verordnungsnovelle beginnen können.

Die Mitteilung des EU-Parlaments finden Sie hier.

Die Mitteilung der EU-Kommission zu ihrem Vorschlag finden Sie hier.

Quelle: DIHK, Berlin

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