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SCIP-Datenbank: weitere Hilfestellung der ECHA

Die Europäische Chemikalienagentur hat auf ihrer Website weitere Informationen und unterstützende Materialien für Unternehmen zur Anwendung der SCIP-Datenbank bereitgestellt. Die Informationen sollen Unternehmen dabei unterstützen, die Datenbank zu verstehen und die Informationsübermittlung vorzubereiten. Ebenfalls bietet die Europäische Chemikalienagentur in diesem Rahmen an, individuelle Fragen auch direkt an die dortigen Experten zu richten.

BEHG: Bundeskabinett verabschiedet erste Umsetzungsverordnungen

Zu der am 1. Januar 2021 startenden CO2-Bepreisung hat das Bundeskabinett die ersten beiden Verordnungen zur technischen Umsetzung verabschiedet. Es werden darin die Emissionsfaktoren der Brennstoffe festgelegt sowie grundlegende Aspekte des Kaufs und Verkaufs von C02-Zertifikaten, der Berichterstattung und zur Vermeidung der Doppelbelastung von Emissionen, die bereits über den europäischen Emissionshandel erfasst sind, geregelt.

Webinar AHK Frankreich: Verpackungslizenzierung Frankreich – Vorgaben und Veränderungen 2020/2021

Im Rahmen der Dienstleistung „Beratung und Betreuung Verpackungen Frankreich“ betreut und vertritt die Abteilung Umwelt der AHK Frankreich Unternehmen gegenüber den französischen Rücknahmesystemen. Das Online-Seminar informiert über die Pflichten von Herstellern und Vertreibern zur Rücknahme von Haushaltsverpackungen in Frankreich. Das Webinar findet am 10.Dezember, 10-11 Uhr statt.

EU-Ökodesign-Richtlinie: Nächste Änderungen rücken näher

Insgesamt zehn europäische Verordnungen zur Ökodesign-Richtlinie sehen vor, dass ab März 2021 neue Produkte wie Fernseher, Geschirrspüler, Waschmaschinen und Kühlschränke u.a. nur noch unter Vorhaltung von Ersatzteilen und Reparaturanleitungen vermarktet werden dürfen. Außerdem müssen Ersatzteile “mit allgemein verfügbaren Werkzeugen und ohne dauerhafte Beschädigung am Gerät ausgewechselt werden können“ (siehe auch die Mitteilung des Umweltbundesamtes). Der […]

Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Vorgaben für Genehmigung und Überwachung von Industrieanlagen

Änderung und Überwachung von IED-Anlagen Im Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMU) sollen Bestimmungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Änderungsgenehmigung (§ 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz, kurz BImSchG) präzisiert werden. Dieses soll stets erfolgen, wenn die Änderung für sich genommen die Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) erreichen. Zudem sind Änderungen zur Überwachung nach Industriekläranlagen-Zulassungs- und […]

Mantelverordnung im Bundesrat

Ersatzbaustoff- und Bundes-Bodenschutz-Verordnung Die Ausschüsse im Bundesrat haben dem Plenum, das am 6. November stattfindet, Empfehlungen zur Abstimmung vorgelegt. Umwelt- und Verbraucherausschuss empfehlen den Landesregierungen die Zustimmung zum sog. Saarländischen Antrag (Ziffer 1) einer Ersatzbaustoffverordnung (EBV).  Diesem widersprechen Verkehrs-, Wirtschafts- und Bauausschuss. Umwelt-, Verbraucher- und Wirtschaftsausschuss setzen sich dagegen gemeinsam für den sogenannten Mehrländerantrag (Ziffer […]

UBA-Bericht zu Verpackungsabfallaufkommen veröffentlicht

Das Umweltbundesamt (UBA) hat seinen aktuellen Bericht zu Aufkommen und Verwertung von Verpackungen in Deutschland vorgestellt. Danach fielen 2018 in Deutschland insgesamt 18,9 Mio. Tonnen Verpackungsabfall an. Dies stellt einen Anstieg um 0,7 Prozent im Vergleich zu 2017 dar. Auf den gewerblichen Bereich entfallen 53 Prozent des Abfallaufkommens. Vom gesamten Verpackungsabfallaufkommen wurden 69 Prozent dem […]