Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat am 16. September eine neue Allgemeinverfügung erlassen, um auch weiterhin die Verfügbarkeit von Händedesinfektionsmitteln sicherzustellen. Die “Allgemeinverfügung zur Zulassung 2-Propanol-haltiger und Ethanol-haltiger Biozidprodukte zur hygienischen Händedesinfektion zur Abgabe an und Verwendung durch Verbraucher und berufsmäßige Verwender aufgrund einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ sowie einen dazugehörigen Fragen-Antwort-Katalog der […]

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat eine Hilfestellung zur Anwendung der harmonisierten Titandioxid-Einstufung im Rahmen der europäischen CLP-Verordnung für Unternehmen veröffentlicht. BAuA_Hilfestellung_Titandioxideinstufung.pdf Quelle: DIHK

Die Europäische Chemikalienagentur richtet am 04. November ein weiteres Webinar für Unternehmen zu Anhang VIII der CLP-Verordnung für Unternehmen aus. Hier können praktische Anwendungsfragen zu dem neuen Meldeportal gestellt werden. Dessen erste Anwendungsfrist beginnt im Januar 2021. Im Rahmen des Webinars werden Experten der Agentur auf praktische Fragen der Anwendung etwa hinsichtlich IT, Datenübermittlung und […]

Nach der Änderung der Beihilfeleitlinien der EU-Kommission wird die Zollverwaltung Unternehmen, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, nicht von Energie- und Stromsteuerentlastungen ausschließen. Eine Anpassung der nationalen Gesetze ist nicht geplant. Eine Anpassung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes, die mit Verweis auf die EU-Beihilfeleitlinien Unternehmen in Schwierigkeiten von Entlastungen ausschließen, ist aktuell nicht […]

Die EU plant im Rahmen des Green Deal, ihre Klimaziele anzuheben. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft soll hierüber bis Ende 2020 eine Einigung erzielt werden. Insbesondere die Verschärfung des CO2-Reduktionsziels für das Jahr 2030 hat sehr weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, die der DIHK in einem neuen Papier beleuchtet. Im Europäischen Emissionshandel ist mit signifikanten […]

Umweltmanagementsysteme (UMS) können Unternehmen dabei unterstützen, ihre Emissionen und Ressourcenverbräuche systematisch zu erfassen, zu bewerten und darauf basierende Verbesserungsmaßnahmen zu entwickeln. Zugleich ist der Anteil der Unternehmen mit einem Umweltmanagementsystem in der Gesamtwirtschaft relativ gering. Das Umweltbundesamt hat ein Forschungsprojekt mit dem Titel „Optionen für eine flächendeckende Implementierung von Umweltmanagementsystemen“ (Forschungskennzahl 3717131010) in Auftrag gegeben. […]

Unternehmen, die eine Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage (KWK-Anlage) anschaffen, modernisieren oder einfach nur einsetzen möchten, müssen einiges beachten. Ein neues Merkblatt des DIHK hilft, den Überblick zu behalten. Das ohnehin schon komplexe Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) wurde mit seiner Novellierung Anfang Juli noch einmal komplizierter – unter anderem wegen der Einführung neuer Boni. Gleichzeitig bleibt nach wie vor ungeklärt, ob […]

Auch die Ausschreibungen mit Gebotstermin 1. Juli 2020 bestätigten den Trend: Während das Volumen bei Wind an Land weiterhin nicht ausgeschöpft wurde, waren die PV-Ausschreibungen erneut deutlich überzeichnet. Bei Wind konnten von 275 MW nur 191 vergeben werden. Der mengengewichtete durchschnittliche Zuschlagswert lag wie in der Vorrunde bei 6,14 Cent/kWh und damit knapp unter dem […]

Der Bundestag hat mit der Novelle der Erneuerbare-Energien-Verordnung (EEV) am 2. Juli den Weg dafür freigemacht, Geld aus dem Staatshaushalt auf das EEG-Konto einzuzahlen und damit die EEG-Umlage zu senken. Damit kann die EEG-Umlage für das kommende Jahr auf 6,5 Cent und für 2022 auf 6 Cent/kWh gedeckelt werden, wie es das Konjunkturprogramm der Bundesregierung […]

Das Bundeskabinett hat den Verordnungsentwurf über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung verabschiedet. Danach sollen insbesondere Mindeststandards für die Art und Weise der Zugänglichmachung der Daten sowie für die Dauer der Speicherung der Daten festgelegt werden. Der Bundesrat wird sich im Herbst mit dem Entwurf befassen. Nach dem UVPG haben […]