Bundeswirtschaftsministerin Zypries hat am 18. April 2017 in Berlin Eckpunkte für eine neue Innovationsagenda vorgelegt.
Eine Auswahl der Kerninhalte der Innovationsagenda:
• Ergänzend zur technologieoffenen Projektförderung eine steuerliche FuE-Förderung für Unternehmen bis 1000 Beschäftigte einführen.
• Das bewährte Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) stufenweise auf mindestens 700 Millionen Euro p. A., die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) auf mindestens 200 Millionen Euro p. A. und das Innovationsprogramm für die strukturschwachen Regionen INNO-KOM auf mindestens 90 Millionen Euro p. A. erhöhen.
• Das EXIST-Programm auf 90 Millionen Euro p. A. ausweiten.
• Einen High-Tech Gründerfonds III mit einem Zielvolumen von 300 Millionen Euro auflegen.
• Den German Accelerator auch an einigen Standorten in Asien etablieren.
• Eine neue Digitalisierungsoffensive Mittelstand starten.
• Ein KMU-Investitionsförderprogramm für digitale Technologien und digitales Know-how einsetzen.
• Das aktuelle Breitbandziel (50 Mbit/s bis 2018 für alle Haushalte) erreichen, bis 2025 flächendeckend Zugangsgeschwindigkeiten von rund 1 Gbit/s bereitstellen.
• Neue Gesetze und Regulierungen aller Art durch einen „Innovationscheck“ prüfen, inwieweit diese innovationsfreundlich sind.
• Die Zusammenarbeit zwischen der Forschung und der Wirtschaft stärken und „Industrie 4.0“ aktiv begleiten.
Agenda: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/I/innovationspolitische-eckpunkte-lang.pdf?__blob=publicationFile&v=16
Kurzfassung: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/I/innovationspolitische-eckpunkte-kurz.pdf?__blob=publicationFile&v=24