Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Seit Mitte Januar können Anmelder beim
Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der
Gewährleistungsmarke steht jetzt sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung,
die Prüfsiegeln eine stärkere rechtliche Stellung einräumt als bisher. Das Gesetz geht
auf die europäische Markenrechtsrichtlinie zurück, die bereits seit 2016 gilt. Die
neuen Regelungen stärken die Rechte von Markeninhabern.
Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts, 11.01.2019Mehr dazu unter unter: https://www.dpma.de/service/presse/pressemitteilungen/20190111.html
Umwelt & Energie
EUDR: Trilog-Einigung zu Verschiebung und Erleichterungen sowie EUDR-Umfrage
Die EU-Institutionen haben sich im Trilog zur EUDR am 4.12. zügig geeinigt. Viele der Forderungen der DIHK sind in den Anpassungen enthalten. Die Trilog-Einigung muss noch formal vom Rat und vom Plenum des Europaparlaments (am 16.12.25) angenommen werden. Die DIHK bemüht sich nun, die 4-monatige Review-Phase Anfang 2026 so gut wie möglich zu nutzen. Neben Beispielen bringt die DIHK hierzu auch Umfrageergebnisse ein. An einer bundesweiten Umfrage mit dem Ziel, die Unternehmensperspektive zu Aufwand und Ressourcen zu sammeln und praxisnahe Herausforderungen sichtbar machen, können alle Interessenten gerne teilnehmen.