Einladung zur NRW-Bestenehrung Energie-Scouts am 27. August in Düsseldorf
Am 27. August lädt die Kammervereinigung IHK NRW zur ersten NRW-Ehrung der erfolgreichsten Azubi-Teams im Projekt Energie-Scouts in Düsseldorf ein. Unter der Schirmherrschaft des NRW-Wirtschaftsministers Prof. Dr. Andreas Pinkwart werden die Projekte der besten Azubis-Teams im Land vorgestellt. Seit 2012 werden von den Industrie- und Handelskammern im Rahmen der Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz jährlich rund […]
Digitale IHK-Signaturkarte – Preisanpassung zum 01.08.2019
Ab dem 01.08.2019 gelten neue Preise für die IHK-Signaturkarten für Unternehmensmitarbeiter: Die Preise für die IHK-Signaturkarte als Erstkarte, als Folgekarte und als Austauschkarte erhöhen sich um jeweils 10,00 €. Die Preise für die IHK-Signaturkarten für Sachverständige bleiben unverändert. Hintergrund der Preiserhöhung ist der gestiegene regulatorische Aufwand, dem der Vertrauensdiensteanbieter D-TRUST begegnen muss. Dieser ergibt sich […]
REACH: ECHA eröffnet Konsultation zu Blei
Im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung REACH evaluiert die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) die Beschränkung von Blei und dessen Verbindungen (Beschränkung Nr. 63 in Annex XVII). In einer bezüglichen Konsultation nimmt die ECHA bis zum 19. September 2019 Hinweise und technische Informationen entgegen. Bezugspunkt der Evaluierung sind vor allem bisherige Ausnahmen. Konkret bezieht sich die Konsultation etwa auf […]
Von der Leyen verspricht Verschärfung der EU-Klimaschutzziele
Die vom Europäischen Parlament am 16. Juli gewählte Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission hat den Europaabgeordneten zugesagt, die bestehenden europäischen Klimaschutzziele signifikant zu verschärfen. Der europäische Emissionshandel soll ausgeweitet werden. In den „politischen Leitlinien“, die Ursula von der Leyens programmatische Schwerpunkte beschreiben, verspricht die neue Kommissionspräsidenten, das Ziel der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2050 für […]
REACH: Bisphenol A weiterhin auf Kandidatenliste
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 11. Juli 2019 die Einstufung von Bisphenol A als “besonders besorgniserregender Stoff“ (Substance of Very High Concern; SVHC) und die damit verbundene Aufnahme in die so genannte Kandidatenliste im Rahmen der Europäischen Chemikalienverordnung REACH prozessual bestätigt. Bisphenol A gilt u.a. als fortpflanzungsgefährdend. Konkret hatte das Gericht darüber zu […]
Bundeskabinett verabschiedet zweiten Fortschrittsbericht zur Energiewende
Der zweite Fortschrittsbericht zur Energiewende hat das Bundeskabinett passiert. Er gibt einen Überblick über den Umsetzungsstand des Energiekonzepts der Bundesregierung und damit der Energiewende. Der Fortschrittsbericht ist Teil des 2011 gestarteten Monitoring-Prozesses „Energie der Zukunft“. Dieser Monitoring-Prozess wird durch eine unabhängige Expertenkommission (sog. Energie-Weisen) wissenschaftlich begleitet. Der zweite Fortschrittsbericht entspricht nicht dem ursprünglich beschlossenen Turnus […]
EuGH-Urteil konkretisiert Bestimmung der Luftqualität
Mit Urteil vom 26. Juni 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Kriterien zur Feststellung von Stickstoffdioxidwerten (NO2) in der Luft verdeutlicht. Demnach können auch unmittelbar von Grenzwertüberschreitungen betroffene Einzelne gerichtlich überprüfen lassen, ob die Aufstellung der Probenahmestellen rechtmäßig erfolgte, und bei Nichteinhaltung entsprechende Maßnahmen gegenüber der zuständigen Behörde erwirken. Ebenso stellten die Richter fest, […]
Nachrüstung von Dieselfahrzeugen: EU-Kommission genehmigt höhere Fördersätze
Die EU-Kommission hat am 19. Juni 2019 beschlossen, Deutschland staatliche Beihilfen in Höhe von 431 Millionen Euro zur Nachrüstung von kommunalen und gewerblich genutzten Dieselfahrzeugen zukommen zulassen. Die genehmigten Fördermittel betreffen z. B. Reinigungsfahrzeuge, Müllwagen oder Lieferfahrzeuge. Hintergrund ist die durch die EU-Kommission festgestellte Vereinbarkeit der geplanten Förderung der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit dem EU-Beihilferecht. […]
EU-Emissionshandel: Treibhausgasausstoß sinkt im Jahr 2018 um 3,9 %
Die Treibhausgasemissionen der vom Europäischen Emissionshandel (EU ETS) erfassten Anlagen und innereuropäischen Flüge sind nach Angaben der EU-Kommission im Jahr 2018 um 3,9 % gesunken. Die Wirtschaft der EU wuchs im selben Jahr um 2,8 %. Die größte Minderung wurde im Stromsektor erreicht, was auf die zunehmende Nutzung von erneuerbaren Energien zurückzuführen ist. Die Emissionen […]
Durchführungsgesetz zur EU-Konfliktmineralienverordnung
Ab Januar 2021 werden für EU-Importeure sogenannter Konfliktmineralien weitgehende Sorgfalts- bzw. Prüfpflichten entlang der Lieferkette verbindlich. Hintergrund ist die EU-Konfliktmineralienverordnung ((EU) 2017/821). Der Entwurf eines nationalen Durchführungsgesetzes zur Verordnung befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Mit einer Einigung kann hierbei noch im Juli 2019 gerechnet werden. Im Hinblick auf eine möglichst rechtssichere Einhaltung der kommenden […]