Bewegungen, Hologramme, Multimedia: Seit Mitte Januar können Anmelder beim
Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Mit Wirkung zum 14. Januar trat das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der
Gewährleistungsmarke steht jetzt sogar eine neue Markenkategorie zur Verfügung,
die Prüfsiegeln eine stärkere rechtliche Stellung einräumt als bisher. Das Gesetz geht
auf die europäische Markenrechtsrichtlinie zurück, die bereits seit 2016 gilt. Die
neuen Regelungen stärken die Rechte von Markeninhabern.
Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts, 11.01.2019Mehr dazu unter unter: https://www.dpma.de/service/presse/pressemitteilungen/20190111.html
Umwelt & Energie
Klimaschutzpreis der Stadt Bielefeld 2024 -Bewerbungsfrist bis zum 31. Mai 2024
Die Stadtverwaltung Bielefeld ruft zu Bewerbungen für den Umwelt- und Klimaschutzpreis 2024 auf. Bewerben können sich Personen, Vereinigungen oder Firmen, die im Bielefelder Raum mit ihrem Engagement zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen.
