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Wasserstoff International: Großbritannien – Online Veranstaltung

Zur Vermeidung energiebedingter Treibhausgasemissionen wird Wasserstoff im Bereich der industriellen Produktion eine wichtige Rolle in der zukünftigen Energieversorgung einnehmen. Bis 2030 soll ein wettbewerbsfähiger Wasserstoffmarkt in Deutschland entstehen – eine Herkulesaufgabe für die deutsche Industrie und die Bundesregierung. Deutschland wird den Bedarf an Grünem Wasserstoff allerdings nicht alleine decken können – internationale Kooperation ist wichtig.

Arbeitgeber müssen Arbeitszeit kontrollieren

Überraschend hat das Bundesarbeitsgericht entschieden: Unternehmen müssen die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten systematisch erfassen. Das ergebe sich aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2019, sagte Gerichtspräsidentin Inken Gallner. Mit einer solch weitreichenden Entscheidung hatte kaum jemand gerechnet – vordergründig ging es in dem Rechtsstreit nur darum, wie weit die Mitbestimmungsrechte eines Betriebsrats reichen. Ungewöhnliche Frontstellung […]

Verwirkung des europäischen Markenrechts

Wer die Verletzung seiner Rechte aus der Unionsmarke fünf Jahre lang duldet, ohne sie ernsthaft mit gerichtlicher Geltendmachung zu verfolgen, verliert sie. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass sowohl eine Abmahnung als auch die Anhängigkeit einer Klage nur dann die Verwirkungsfrist unterbricht, wenn sie eine rechtsverbindliche Lösung herbeiführen wollen. Eine Abmahnung, die ins Leere läuft oder […]

Grundpreis in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis anzugeben

Wer gewerblich Verbrauchern Produkte anbietet, muss, falls er zur Angabe eines Grundpreises verpflichtet ist, den Preis je Maßeinheit in unmittelbarer Nähe zum Verkaufspreis darstellen. Der Bundesgerichtshof verurteilte einen Internethändler dazu, in Zukunft beide Angaben auf einen Blick hin erkennbar anzugeben. Der Verbraucher solle optimal befähigt werden, Preisvergleiche anzustellen, um fundierte Kaufentscheidungen treffen zu können.

Beweislastregeln beim Verbrauchsgüterkauf durch einen Unternehmer

Wenn Zweifel daran bestehen, ob ein Immobilienmakler ein Fahrzeug für sich privat oder für seine Firma erwirbt, ist ein Verbrauchsgüterkauf anzunehmen. Der Bundesgerichtshof lehnt in diesem Fall die Anwendung der Regel aus dem HGB ab, wonach im Zweifel ein Unternehmenskauf zu vermuten sei. Der VIII. Zivilsenat konkretisiert auch die Beweislastregeln beim Verbrauchsgüterkauf weiter und hält […]

Keine Altersdiskriminierung bei provozierter Absage

Wenn das Gesamtbild der Bewerbung ergibt, dass eine Absage des potenziellen Arbeitgebers provoziert werden sollte, dann besteht kein Anspruch auf Entschädigung für eine Altersdiskriminierung. Ein Indiz für eine provozierte Absage kann laut Bundesarbeitsgericht sein, wenn das Fehlen wesentlicher Anforderungen geradezu demonstrativ dokumentiert wird.

Slowenien: Neues Forschungs- und Entwicklungszentrum für eine CO2 neutralere Zukunft

Das Nationale Institut für Chemie wird in der slowenischen Region Zasavje ein technologisches Entwicklungszentrum für CO2 neutrale Zukunftstechnologien eröffnen. In diesem Zentrum sollen Technologien, die mit Wasserstoff, dem Kohlenstoffausstoß und Umwandlungstechnologien sowie fortschrittlichen Batterietechnologien in Verbindung stehen, entwickelt werden.