Am 9. Mai 2020 hat die EU-Kommission eine sogenannte Roadmap-Konsultation zur geplanten Nachhaltigkeitsstrategie im Chemikalienbereich als Teil des EU Green Deal eingeleitet. Die Strategie wird voraussichtlich im Herbst dieses Jahres vorgelegt. Mit ihr will die EU-Kommission Risiken der Herstellung und des Umgangs mit Chemikalien reduzieren. Auch der Handel mit sicheren Chemikalien soll vereinfacht werden. Insgesamt sollen Regularien einerseits vereinfacht, andererseits verstärkt werden. Dies betrifft etwa die Chemikalienverordnung REACH, aber u. a. auch die Ausgestaltung der Schnittstelle von Produkt-, Chemikalien- und Abfallrecht.
Bereits im Vorfeld der Strategie haben mehrere EU-Parlamentarier den Entwurf einer Parlamentsresolution vorgelegt. Darin finden sich verschiedene Forderungen an die EU-Kommission, was die Ausgestaltung der Strategie anbelangt. Rechtlich entfaltet eine Resolution allerdings keine bindende Wirkung.
Die Konsultation der EU-Kommission bleibt bis zum 20. Juni 2020 geöffnet. Der DIHK wird sich an der Konsultation beteiligen.
Die Konsultation der EU-Kommission finden Sie hier.
Quelle: DIHK
