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Änderung des Landesentwicklungsplans zum Ausbau Erneuerbarer Energien

Aufgrund der Energiekrise in Folge des Ukrainekrieges hat die Bundesregierung im Sommer 2022 das Wind-an-Land-Gesetz verabschiedet. Neben Erleichterungen wie der Abschaffung von Abstandsregelungen zur Wohnbebauung oder dem Ersatz alter Anlagen im Repowering muss nun der Landesentwicklungsplan angepasst werden.

Ergebnisse der IHK-Umfrage: Statuts Quo Großbritannien – Januar 2022

Auch ein Jahr nach dem Brexit ist die Bilanz ernüchternd: Das Geschäft mit dem Vereinigten Königreich ist für Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen auch 2022 teurer, bürokratischer und aufwendiger als vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU. So lautet das Fazit einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen zu Bielefeld (IHK) unter 400 Unternehmen in NRW.

Ausnahme bei Sonn- und Feiertagsfahrverbot verlängert

Das NRW-Verkehrsministerium hat die bestehende und bis zum 18. Januar 2021 geltende generelle Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen bis zum 31. Januar 2021 verlängert. Darüber hinaus wird das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für die Belieferung von Corona-Impfzentren bis zum 30. Juni 2021 ausgesetzt.

Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stimmen Lkw-Verkehre an Feiertagen ab

Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass die Landesregierung zur Vermeidung wechselseitiger Lkw-Fahrverbote an zwei aufeinanderfolgenden Feiertagen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen das Feiertagsfahrverbot angepasst hat.