Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme (Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz – IVSG) beschlossen. Ziel ist, Verkehrsdaten künftig zuverlässig und zentral über den sogenannten Nationalen Zugangspunkt – die Plattform „Mobilithek“ – digital bereitzustellen.
Die Mobilithek soll als zentrale Austauschplattform für digitale Informationen von Mobilitätsanbietern, Infrastrukturbetreibern, Verkehrsbehörden und Informationsdiensten dienen. Dort werden künftig etwa Echtzeitdaten zu Baustellen, Ladesäulen, Fahrplänen oder zur Auslastung des öffentlichen Nahverkehrs gebündelt und öffentlich zugänglich gemacht. So können digitale Dienste wie Navigations- oder Routenplaner aktuelle und verlässliche Daten direkt in ihre Anwendungen integrieren.
Der Gesetzentwurf verpflichtet unter anderem Straßenbaubehörden und -betreiber, Informationen über Sperrungen, Baustellen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen digital über den Nationalen Zugangspunkt zu veröffentlichen. Auch Daten über freie Ladesäulen, Verkehrswarndienste oder die Auslastung von Linienverkehren sollen dort zentral abrufbar sein. Neu ist, dass das ursprünglich separat geplante Mobilitätsdatengesetz in die Neufassung des IVSG integriert wird. Dadurch entsteht ein einheitlicher Rechtsrahmen für die Bereitstellung aller verkehrs- und reiserelevanten Daten.
Das neue Gesetz setzt europäische Vorgaben (EU-Richtlinie 2023/2661) um und unterstützt die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele zur Digitalisierung und nachhaltigen Mobilität. Die gesetzliche Verankerung der Mobilithek soll die Datenqualität verbessern, Verwaltungsprozesse vereinfachen und Innovationen im Mobilitätssektor fördern.
Die geplante Regelung ist ein Schritt hin zu einer modernen digitalen Verkehrs- und Logistikinfrastruktur. Unternehmen können künftig auf verlässliche Echtzeitinformationen zugreifen – etwa zu Baustellen, Ladesäulen oder Verkehrsströmen. Das erleichtert die Routen- und Tourenplanung, erhöht die Planungssicherheit und kann zu effizienteren Transport- und Lieferprozessen beitragen. Auch für Pendlerinnen und Pendler in der Region eröffnet der verbesserte Zugang zu konsistenten Verkehrsdaten neue Möglichkeiten, verschiedene Mobilitätsangebote flexibel zu kombinieren.
