Werden die Immissionsgrenzwerte überschritten, die in der 39. Bundesimmissionsschutz-Verordnung festgelegt sind, so ist die Bezirksregierung verpflichtet, einen Luftreinhalteplan aufzustellen. Darin werden konkrete Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung festgelegt. Auslöser waren Messungen des LANUV, durch die eine Überschreitung der Grenzwerte festgestellt wurde. Für das Gebiet der Stadt Bielefeld und der Stadt Paderborn wurde jeweils ein neuer Plan erarbeitet. Nach einer ersten Offenlage im vergangenen Jahr sind nun auch die Ergebnisse des gerichtlichen Vergleichs in die Entwürfe eingeflossen.
Die Planentwürfe werden in der Zeit vom 26.05.2020 bis 25.06.2020 auf der Homepage der Bezirksregierung Detmold veröffentlicht (https://www.bezreg-detmold.nrw.de/400_WirUeberUns/030_Die_Behoerde/040_Organisation/050_Abtei-lung_5/030_Dezernat_53/015_Luftreinhalteplanung/index.php). Der Entwurf ist für die Öffentlichkeit auch als Download zugänglich.
Außerdem wird er in der Zeit vom 26.05.2020 bis 25.06.2020 öffentlich ausgelegt:
Bei der Stadt Bielefeld, Umweltamt , August-Bebel-Straße 75 – 77, 33602 Bielefeld, Tel.: 0521-51-6572 beziehungsweise bei der Stadt Paderborn, Stadtplanungsamt, Technisches Rathaus, Pontanusstraße 55, 33102 Paderborn, Tel.: 05251-88-1450 und
bei der Bezirksregierung Detmold, Dienstgebäude Bielefeld, Stapenhorststraße 62, 33615 Bielefeld, Tel.: 05231-71-5305
Die persönliche Einsichtnahme an den genannten Auslegungsorten ist aufgrund der erforderlichen Corona-Schutz- und Hygienemaßnahmen nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter den angegebenen Telefonnummern möglich.
Schriftliche oder elektronische Stellungnahmen zum Entwurf können noch bis zum 09.07.2020 bei der Bezirksregierung eingehen. Per Briefpost an: Bezirksregierung Detmold, Leopoldstraße 15, 32756 Detmold, Betreff „Luftreinhalteplan Bielefeld – Offenlage des Planentwurfs“ oder zum Beispiel auch durch einfache E-Mail an die Adresse post53@bezreg-detmold.nrw.de.
