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Bundesregierung verabschiedet Blockchain-Strategie

Das Kabinett hat am 18. September die Blockchain-Strategie der Bundesregierung beschlossen. Die Strategie nennt Maßnahmen für unterschiedlichste Bereiche: den Finanzsektor, die öffentliche Verwaltung, die Energiewirtschaft und allgemein zur Förderung von Blockchain-getriebenen Innovationen.

Anwendungsmöglichkeiten der Technologie gibt es in praktisch allen Sektoren und grundsätzlich überall dort, wo Informationen, Daten und Werte digital ausgetauscht werden. Ein Anwendungsfall sind Smart Contracts in der Industrie. Hier werden in einer Blockchain Anweisungen gespeichert, die unter bestimmten festgelegten Bedingungen automatisch ausgeführt wer-den. So lassen sich Liefer-, Produktions- und Finanztransaktionen automatisiert abwickeln, wobei die Transaktionen für alle Beteiligten nachvollziehbar, transparent und sicher vor Manipulationen sind. Das ermöglicht eine weitere Automatisierung und Effizienzsteigerung von Produktionsprozessen. Blockchain-Technologien ermöglichen in vielen Aspekten die Steigerung der Transparenz, Effizienz und Sicherheit entlang von Wertschöpfungsketten.
Mit ihrer Blockchain-Strategie legt die Bundesregierung nun Ziele und Prinzipien für den Einsatz der Technologie fest. Darüber hinaus werden Maß-nahmen in fünf Handlungsfeldern vorgeschlagen, die bis Ende 2021 ergriffen werden sollen.

1. Stabilität sichern und Innovationen stimulieren-Blockchain im Finanzsek-tor:
Die Bundesregierung möchte das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere öffnen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch in diesem Jahr folgen. Durch weitere Regulierungen sollen das Schutzniveau für Anleger gestärkt und Geldwäsche sowie Terrorismusfinanzierung im Zusammenhang mit Krypto-Werten bekämpft werden.

2. Innovationen ausreifen-Förderung von Projekten und Reallaboren:
Im Rahmen des Vorhabens, Reallabore systematisch in Deutschland zu etablieren, soll auch der Einsatz von Blockchain-Anwendungen und Regulierungsansätzen in den Laboren erprobt werden. In unterschiedlichen von der Bundesregierung geförderten Projekten wird die Anwendbarkeit blockchainbasierter Ansätze im industriellen Umfeld untersucht, beispielsweise mit Blick auf Unternehmenskooperationen mit Hilfe von Smart Contracts.
Gemeinsam mit den Ländern und der Dachorganisationen der Kammern soll der Einsatz von Blockchain-Lösungen zur Verifikation von Kompetenznachweisen im Kontext beruflicher Abschluss- und Weiterbildungszeugnisse geprüft werden.

3. Investitionen ermöglichen-Klare, verlässliche Rahmenbedingungen:
Auf technischer Ebene soll dies durch die Entwicklung von Standards, die Möglichkeit von Zertifizierungen und die Beachtung von IT-Sicherheits- sowie Datenschutzanforderungen geschehen.

In der Energiewirtschaft wird ein Smart Contract-Register eingerichtet, in dem Smart Contracts erfasst und systematisiert werden sollen. Das Register soll Entwickler und Anwender bei der Ausgestaltung von Smart Contracts unterstützen, indem auf vorhandene Anwendungsfälle zurückgegriffen werden kann. Ziel ist, die Akzeptanz und das Vertrauen in Smart Contracts zu erhöhen. Daher will sich die Bundesregierung zudem aktiv in die Entwicklung von Normen und Standards auf internationaler Ebene einbringen.
4.Technologie anwenden-Digitale Verwaltungsdienstleistungen:
Digitale Identitäten ermöglichen Kommunikation, Datenaustausch und Transaktionen im Zuge der digitalen Vernetzung. Die Bundesregierung möchte blockchainbasierte digitale Identitäten pilotieren. Darüber hinaus wird geprüft, ob auch digitale Identitäten der Privatwirtschaft für bestimmte Verwaltungsverfahren und Rechtsgeschäfte genutzt werden können.

5. Informationen verbreiten-Wissen, Vernetzung und Zusammenarbeit:
Die Bundesregierung fördert die Vernetzung von Startups, mittelständischen und großen Unternehmen mit unterschiedlichen Initiativen und Instrumenten, etwa Digital Hubs und Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren. Hier werden zukünftig auch Blockchain-Technologien als Innovationen und Treiber neuer Geschäftsprozesse und -modelle integriert.
Die vollständige Blockchain-Strategie der Bundesregierung ist hier verfügbar:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/blockchain-strategie.pdf?__blob=publicationFile&v=16
Quelle: BMWi, DIHK

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