Übersicht bestehender Fristen bei Energiesteuern und -abgaben
Je nach Konstellation können Unternehmen einzelne Entlastungstatbestände bei Energiesteuern und -abgaben in Anspruch nehmen. Diese sollen u. a. dabei helfen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit trotz hoher, staatlich beeinflusster Belastungen zu erhalten. Eine Übersicht des DIHK zeigt die wichtigsten im Jahresverlauf anstehenden Anzeige- und Meldefristen. Quelle: DIHK Beitragsbild: Marco2811/stock.adobe.com
Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) passieren Bundestag
Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedete der Bundestag das Gesetz mit nur kleinen Anpassungen gegenüber dem Regierungsentwurf aus dem April. Neben der Einführung einer Bagatellgrenze sind insbesondere neue Meldepflichten und Anforderungen an die Qualifikation der Energieauditoren relevant. Zu beachten ist, dass das Gesetzgebungsverfahren erst nach der abschließenden Befassung des Bundesrats beendet ist und das Gesetz […]
Besten-Ehrung der Energy-Scouts 2019: Junge Fachkräfte bringen praktischen Klimaschutz in ihre Unternehmen
Sie haben in ihren Unternehmen herausragende Projekte für mehr Energie- und Ressourceneffizienz realisiert: Dafür werden heute achtzehn junge Berufstätige aus sieben Unternehmen ausgezeichnet. Erstmals haben Scouts aus fünf europäischen Ländern an der Auswahl der besten Energie-Scouts teilgenommen. Die Siegerteams kommen aus Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Tschechien und Ungarn. Die Bundesumweltministerin und der DIHK-Präsident lobten bei der […]
Sachverständige legen Gutachten zur CO2-Bepreisung vor
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung hat am 12. Juli sein Sondergutachten zur Einführung einer CO2-Bepreisung veröffentlicht. Die Studie „Aufbruch zu einer neuen Klimapolitik“ empfiehlt der Bundesregierung die Einführung einer CO2-Bepreisung. Kurzfristig soll CO2 in Wärme und Verkehr einen Preis bekommen. Optionen sind ein nationales Handelssystem oder eine CO2-Steuer. Langfristig soll ein einheitlicher Emissionshandel kommen. Der Sachverständigenrat […]
BMU veröffentlicht Radon-Maßnahmenplan
Das Bundesumweltministerium hat zum neuen Strahlenschutzgesetz einen Radonmaßnahmenplan veröffentlicht. Damit sollen die Risiken der Exposition gegenüber Radon in Aufenthaltsräumen und an Arbeitsplätzen in Innenräumen reduziert werden. Für Unternehmen werden besonders Messungen der Radonaktivität an Arbeitsplätzen in Radonvorsorgegebieten relevant. Zudem werden Maßnahmen zur Qualitätssteigerung bei Fachleuten und Produkten im Baubereich geplant. In dem Maßnahmenplan beschreibt das […]
Windausschreibung wie erwartet deutlich unterzeichnet
Die Flaute bei der Windkraft an Land hält weiter an. Lediglich 45 Prozent der ausgeschriebenen 650 MW konnten vergeben werden. Die Bundesnetzagentur spricht gar von einer besorgniserregenden Dimension. Der mengengewichtete durchschnittliche Zuschlagswert der 35 zulässigen Projekte lag bei 6,13 Cent/kWh und damit nur knapp unter dem Höchstwert von 6,2 Cent. Das niedrigste Gebot lag bei […]
EU-Mitgliedsstaaten stimmen EU-Richtlinie zur Beschränkung von Einweg-kunststoff zu
Der Legislativprozess der kommenden EU-Richtlinie zur Beschränkung von Einwegplastikprodukten (Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt) nimmt seine letzten Schritte. Am 21. Mai 2019 stimmte der Rat der Europäischen Union per Beschluss der vorherigen Einigung aus den Trilog-Verhandlungen vom Dezember 2018 zu. Die Richtlinie bildet einen Teil der EU-Kunststoffstrategie vom Januar […]
Merkel will CO2-Bepreisung europäisch regeln
Die deutsche Bundeskanzlerin hat beim EU-Gipfel im rumänischen Sibiu am 9. Mai gemeinsame europäische Regelungen gefordert. Eine „Koalition der Willigen“ müsse vorangehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs angemahnt, bei der Bepreisung von Treibhausgasemissionen in den Bereichen Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft gemeinsame Regelungen auf EU-Ebene anzustreben. Konkret erwähnte die deutsche Regierungschefin […]
BAFA veröffentlicht Merkblatt zu Drittstromabgrenzungen im Rahmen der Be-sonderen Ausgleichsregel
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein neues Merkblatt zum Thema Abgrenzung von Drittstrommengen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregel des EEG veröffentlicht. Die Hinweise gelten nicht für Abgrenzungen im Rahmen von Eigenversorgung. Nachfolgend sind die wichtigsten Punkte des Merkblatts zusammengefasst. Zu selbstverbrauchten Strommengen Die drei Kriterien Sachherrschaft, Bestimmung der Arbeitsweise und Tragung des […]
Elektromobilität 2: Förderrichtlinie für verlängerte Kaufprämie veröffentlicht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 31. Mai die Verlängerung des Umweltbonus für Elektrofahrzeuge bekannt gegeben. Die finanzielle Förderung soll ab Juli unverändert bis Ende 2020 weitergelten oder vorher der Fördertopf von 600 Mio. Euro aufgebraucht werden. Reine Elektrofahrzeuge werden wie bisher gemeinsam von Bund und Herstellern mit 4.000 Euro gefördert, Plug-in-Hybride mit […]