Die deutsche Bundeskanzlerin hat beim EU-Gipfel im rumänischen Sibiu am 9. Mai gemeinsame europäische Regelungen gefordert. Eine „Koalition der Willigen“ müsse vorangehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs angemahnt, bei der Bepreisung von Treibhausgasemissionen in den Bereichen Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft gemeinsame Regelungen auf EU-Ebene anzustreben. Konkret erwähnte die deutsche Regierungschefin „gemeinsame Methodiken“, welche „die Bepreisung von CO2 möglichst einheitlich regeln“. Angela Merkel hält eine Einigung aller EU-Staaten nach eigener Aussage jedoch für unwahrscheinlich. Deutschland müsse deshalb mit willigen Staaten wie den Niederlanden kooperieren, die aktuell ebenfalls Pläne zur CO2-Bepreisung ausarbeiten.
Angela Merkel verwies zudem auf ein von der Bundesregierung in Auftrag gegebenes Sondergutachten des Sachverständigenrats für Wirtschaft und des Klima-Forschungsinstituts PIK zur CO2-Bepreisung, das im Sommer vorgelegt werde. Auf dieser Grundlage würde dann in Deutschland über das weitere Vorgehen diskutiert.
Textquelle: DIHK
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