Auf Unternehmen kommen neue Vorgaben zu
Die Europäische Kommission hat am 14. Oktober 2020 die EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese dient der Null-Schadstoff-Ambition aus dem EU Green Deal und sieht für die Jahre 2021 – 2024 diverse Maßnahmen vor.
Mit der Strategie verfolgt die Kommission nach eigenen Angaben vor allen Dingen das Ziel, die Sicherheit und Nachhaltigkeit im Umgang mit Chemikalien zu stärken. Dies betrifft etwa den Kenntnisrahmen über chemische Stoffe. Für Unternehmen stehen dadurch einerseits weitere Vorgaben und Verbote von Chemikalien in bestimmten Verbraucherprodukten bevor – insgesamt soll der Regulierungsrahmen für Chemikalien in Europa deutlich verstärkt werden. Andererseits soll es hier mit der Strategie auch zu prozessualen Vereinfachungen für Unternehmen kommen und die Innovation bei der Herstellung von Chemikalien finanziell gefördert werden.
Auf diese Ziele richtet die EU-Kommission konkrete Vorhaben aus. So soll etwa die Verwendung sogenannter Endokriner Disruptoren – soweit möglich – schrittweise eingestellt werden. Die Substitution besonders besorgniserregender Stoffe in Produkten soll ebenfalls weiter rechtlich vorangetrieben, sogenannte Kombinationseffekte von Chemikalien regulativ stärker berücksichtigt werden. Ebenfalls strebt die EU-Kommission Informationsanforderungen für Produkte hinsichtlich enthaltener Chemikalien sowie neue Kriterien für sichere und nachhaltige Stoffe an.
Die europäische Chemikalienverordnung REACH soll zu diesen Zwecken – aber auch mit dem Ziel der Vereinfachung von Prozessen hinsichtlich der Prüfung und Genehmigung der Verwendung chemischer Stoffe – überarbeitet werden. Ob davon auch die RoHS-Richtlinie betroffen sein wird, bleibt abzuwarten.
Die Mitteilung der EU-Kommission sowie ein FAQ zur Strategie hier.
Quelle: DIHK
