Das BMU hat die ausführliche Endfassung der von den Forschungsinstituten fertiggestellten Folgenabschätzung zu den Sektorzielen 2030 des Klimaschutzplans auf der BMU-Homepage veröffentlicht.
Die Ergebnisse betonen die positiven Wirkungen des Klimaschutzplans der Bundesregierung:
- Sofern Deutschland seine Klimaziele bis 2030 und 2050 erreicht, hat das positive Auswirkungen auf die Volkswirtschaft. Insbesondere wenn die Energieeffizienz zur Maxime bei der Modernisierung der Wirtschaft wird, können Kosteneinsparungen in der Zukunft heute notwendige Investitionen mehr als gegenfinanzieren. Zudem werden so Innovationen und Lerneffekte für eine umweltverträgliche, technologisch fortschrittliche Wirtschaftsweise angeregt.
- Die Untersuchung macht deutlich, dass die Klimaschutzziele der untersuchten Sektoren mit verschiedenen Strategien erreicht werden können. Alle betrachteten Handlungsstrategien weisen positive volkswirtschaftliche Effekte auf. Es zeigt sich jedoch klar, dass eine vorrangig auf Energieeffizienz fokussierte Strategie volkswirtschaftlich vorteilhafter, weil kostengünstiger ist. Diese bringt positive Auswirkungen auf die Wertschöpfung ebenso wie auf das Bruttoinlandsprodukt und die Beschäftigung mit sich.
- Immerhin beschreiben die Forscherinnen und Forscher auch die wesentlichen Herausforderungen für den Übergang in eine klimaschonende Volkswirtschaft:
Investitionen müssten insbesondere im Gebäudesektor und in der Energiewirtschaft getätigt werden
- große Effizienzsteigerungen sind im Industrie- und Verkehrssektor nötig
- die Politik muss frühzeitig den Pfad zu mehr Klimaschutz einschlagen, da viele Auswirkungen langfristig angelegt sind und vorausschauender Entscheidungen bedürfen
- neue Wertschöpfungsstrukturen müssten geschaffen werden, z. B. neue Industriezweige wie beispielsweise die Batterieherstellung für die Elektromobilität in Deutschland
- Fachkräfte, Expertinnen und Experten müssen – vor allem für die notwendigen Sanierungen im Gebäudebereich – gezielt ausgebildet bzw. angeworben werden
- regionale Wandelprozesse etwa beim Kohleausstieg bedürfen einer gezielten Förderung und der Schaffung neuer Perspektiven.
Sobald nach der Vorlage der Ergebnisse der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ die Folgenabschätzungen von insbesondere dem Wirtschafts-, Verkehrs- und Bauministerium vorliegen (wohl im Frühjahr d. J.), wird das Bundeskabinett über die KSP-Umsetzung beschließen und anschießend das BMU kurzfristig den Entwurf eines sog. Klimaschutzgesetzes bzw. Artikelgesetzes vorlegen.
Quelle: DIHK
