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EU-Kommission stellt neuen Technologiefonds vor

Die Europäische Kommission hat am 20. Juni angekündigt, dass sie eine neue Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP) einrichten wird, die früher als EU-Souveränitätsfonds angekündigt worden war.

Die Kommission schlägt vor, den Erhalt der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit der Union mit einem Betrag von 10 Milliarden Euro zu fördern. Mit der Plattform soll die Einführung und der Ausbau strategischer Technologien in der EU in den Bereichen Digitalisierung sowie Spitzen-, saubere und Biotechnologien gefördert werden. Insgesamt werden ihr 10 Milliarden Euro im Jahr zur Verfügung gestellt. Im Vergleich: Deutschland bezuschusst mit diesem Betrag ein einziges Investitionsvorhaben, die Chip-Fabrik von Intel in Magdeburg.
Weiterlesen: https://www.dihk.de/de/themen-und-positionen/europaeische-wirtschaftspolitik/eu-kommission-stellt-neuen-technologiefonds-vor-98136

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Die jüngst verabschiedete Änderung der CLP-Verordnung wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Sie tritt 20 Tage nach Verkündung, am 10. Dezember, offiziell in Kraft. Die Verordnung enthält jedoch zahlreiche Übergangsbestimmungen bis 2026 bzw. 2027.

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Einladung zur Informationsveranstaltung: Einwegkunstofffonds – Welche Hersteller und Produkte sind betroffen – Zielgruppe: Hersteller (04.12.2024)

In der Infoveranstaltung möchte das Umweltbundesamt(UBA) zum Herstellerbegriff sowie zu den betroffenen Einwegkunststoffprodukten und Produktarten informieren und einen Einblick in DIVID geben.
Gemäß den Vorgaben des Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) sollen die Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffprodukten – wie To-go-Verpackungen, Getränkebechern, Feuchttüchern und anderen Produkten – die Kosten für die Entsorgung dieser Abfälle im öffentlichen Raum übernehmen. Zu diesem Zweck sollen Hersteller Zahlungen an den Einwegkunststofffonds leisten, welche anschließend genutzt werden, um Anspruchsberechtigten Mittel als Kostenerstattung für deren erbrachte Leistungen zukommen zu lassen.

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