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UBA-Veranstaltung: Unternehmenskommunikation zu SVHCs in Erzeugnissen am 7. Mai

Das Umweltbundesamt informiert Unternehmen am 7. Mai 2021 über die REACH-Auskunftspflichten und die Möglichkeit, die AskREACH IT-Tools für die Erfüllung dieser Pflichten zu nutzen. Zielgruppe sind Betriebe, die Verbraucherprodukte herstellen, importieren oder damit handeln. Die kostenlose Registrierung für die Veranstaltung ist auf den Seiten des Umweltbundesamtes möglich: Link. Das Projekt AskREACH sensibilisiert europaweit Bevölkerung, Handel und Industrie […]

EWI: Steinkohle bis 2030 fast vom Markt

Ein neues Gutachten des Energiewirtschaftlichen Instituts der Uni Köln hat untersucht, wie sich ein höheres europäisches Klimaschutzziel von 55 Prozent auf den deutschen Strommarkt auswirkt. Das zentrale Ergebnis: Steinkohlkraftwerke sind kaum noch wettbewerbsfähig und kommen auf eine Erzeugung im Jahr 2030 von nur noch 4 TWh und damit weniger als 1 Prozent der deutschen Gesamterzeugung. […]

REACH: Konsultation zu 1,4-Dioxan

Zu einer möglichen Beschränkung von 1,4-Dioxan im Rahmen von REACH (Annex XV) hat Deutschland eine Konsultation für betroffene Unternehmen eröffnet. Mit dieser sollen Informationen hinsichtlich der Herstellung und Verwendung des Stoffes eingeholt werden.

Kennzeichnung für Einwegkunststoffprodukte

Ab dem 3. Juli 2021 sind bestimmte Einwegkunststoffprodukte (Hygieneartikel, Tabakprodukte und Getränkebecher) zu kennzeichnen. Die entsprechenden Piktogramme wurden von der EU-Kommission nun hier veröffentlicht und können heruntergeladen werden. Die Einwegkunststoffverbotsverordnung, mit der die Vorgaben aus Art. 7 der Einwegkunststoffrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden sollen, befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Die Durchführungsverordnung mit den genauen Vorgaben […]

Bafa veröffentlicht Hinweise zum Antragsverfahren BesAR

Das allgemeine Merkblatt beschäftigt sich mit Fragen rund um die Beantragung und soll die Unternehmen durch die Antragsstellung führen. Konkret finden sich dort Antworten zu folgenden Fragen: Was ist eine Abnahmestelle? Wie berechne ich die Bruttowertschöpfung? Welche Anträge muss ich einreichen? Was ist bei selbständigen Unternehmensteilen zu beachten? Das allgemeine Merkblatt finden Sie hier. Im […]

Deutschland verfehlt weiter die Sammelquote für Elektroaltgeräte

Mit 44,3 Prozent für das Jahr 2019 stieg die Sammelquote zwar im Vergleich zu 2018 (43,7 Prozent) leicht an, liegt aber dennoch weit unter dem neuen Mindestsammelziel der EU in Höhe von 65 Prozent. Darauf deuten aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den in der Erstbehandlung angenommenen Altgeräten hin. Die Recyclingquote blieb im Vergleich zum […]

Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen

Das Bundeskabinett hat am 10. Februar 2021 die Änderung des Chemikaliengesetzes zur Bekämpfung des illegalen Handels mit F-Gasen beschlossen. Damit soll dem illegalen Handel mit F-Gasen sowie mit F-Gas enthaltenden Erzeugnissen oder Einrichtungen (bspw. Kühl- oder Kälteanlagen) begegnet werden. Neben einer strengeren Sanktion des illegalen Handels soll nun eine Begleitdokumentation eingeführt werden, die vom Anlagenbetreiber […]

Anpassung der POP-Verordnung

Die EU-Kommission hat zwei Delegierte Verordnungen zur Anpassung des Anhang I der europäischen POP-Verordnung veröffentlicht. Zum einen ist der Eintrag zu PFOAs, ihrer Salze und PFOA-verwandten Verbindungen betroffen. Hier wurden bestimme Grenzwerte verändert bzw. eingeführt, unter anderem um die Herstellung bestimmter Medizinprodukte weiter zu ermöglichen. Zum anderen sind Pentachlorphenol sowie seine Salze und Ester betroffen […]

Verordnung über Großfeuerungsanlagen in Bundestag und Bundesrat

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktion der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen und Verbrennungsmotoranlagen mit geringfügigen Änderungen zugestimmt. Zudem wurde eine Entschließung angenommen, mit der Verwaltungsbehörden aufgefordert werden, Anlagenbetreibern ausreichend Zeit zu gewähren, um die neuen und geänderten Anforderungen der Verordnung einzuhalten. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur […]

Neue Energiekennzeichen ab März 2021

Ab dem 1. März 2021 wird das bisherige System der Energieeffizienzklassen auf neue Kategorien (Skala A – G) umgestellt. Damit werden auch neue Energiekennzeichen notwendig. Vom neuen System betroffen sind Kühlschränke, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Fernsehgeräte und Lampen. Die neuen Vorgaben ergeben sich aus Verordnungen zur Ökodesign-Richtlinie. Unternehmen, die Produkte mit Etikettierungspflicht in der EU vermarkten, müssen […]