Suche
Close this search box.
Suche
Close this search box.

EU-Wettbewerbsvorschriften für Technologietransfer-Vereinbarungen werden evaluiert

Die aktuelle Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen, nach der bestimmte Vereinbarungen und Verhaltensweisen von der Anwendung der allgemeinen Wettbewerbsvorschriften der EU freigestellt sind, endet am 30. April 2026. Derzeit wird die aktuelle Verordnung evaluiert.

Technologietransfer-Vereinbarungen sind Vereinbarungen, mit denen eine Partei einer anderen gestattet, bestimmte gewerbliche Schutzrechte (zum Beispiel Patente, Geschmacksmuster, Software-Urheberrechte und Know-how) für die Produktion von Waren oder Dienstleistungen zu nutzen. In den meisten Fällen beschränken diese Vereinbarungen den Wettbewerb nicht, jedoch können unter Umständen bestimmte Klauseln solcher Vereinbarungen auch negative Auswirkungen auf den Wettbewerb haben.
Weiterlesen: https://www.dihk.de/de/eu-wettbewerbsvorschriften-fuer-technologietransfer-vereinbarungen-werden-evaluiert-87518

Weitere Themen

Eintragung ins Goldene Buch der IHK beim „NRW-ASEAN Summit 2024“
International

Wir konnten 230 Teilnehmer bei „NRW-ASEAN Summit 2024“ begrüßen

230 Teilnehmer haben sich bei dem von der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen (IHK) ausgerichteten „NRW-ASEAN Summit 2024“ über wirtschaftliche Chancen in den zehn Märkten des südostasiatischen Staatenverbunds informiert. Der Thementag am Donnerstag (18. April) in der Bielefelder Stadthalle wurde gemeinsam mit den IHKs Bonn, Köln, Krefeld und Münster veranstaltet. Zudem war der NRW-ASEAN Summit 2024 eine unserer Jubiläumsveranstaltungen im Jubiläumsjahr 2024 – denn in diesem Jahr feiert unsere IHK 175 Jahre.

weiterlesen