Am 19. Dezember 2023 ist das 12. Sanktionspaket der EU gegenüber Russland in Kraft getreten. Die neuen Sanktionen umfassen unter anderem die Aufnahme von weiteren Personen auf die EU-Sanktionsliste, ein Importverbot für Diamanten mit Ursprung in Russland,
die Ausweitung von Exportverboten und Neuregelungen zum Einfuhrverbot von bestimmten Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen.
Umwelt & Energie
Einladung zur Informationsveranstaltung: Einwegkunstofffonds – Welche Hersteller und Produkte sind betroffen – Zielgruppe: Hersteller (04.12.2024)
In der Infoveranstaltung möchte das Umweltbundesamt(UBA) zum Herstellerbegriff sowie zu den betroffenen Einwegkunststoffprodukten und Produktarten informieren und einen Einblick in DIVID geben.
Gemäß den Vorgaben des Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) sollen die Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffprodukten – wie To-go-Verpackungen, Getränkebechern, Feuchttüchern und anderen Produkten – die Kosten für die Entsorgung dieser Abfälle im öffentlichen Raum übernehmen. Zu diesem Zweck sollen Hersteller Zahlungen an den Einwegkunststofffonds leisten, welche anschließend genutzt werden, um Anspruchsberechtigten Mittel als Kostenerstattung für deren erbrachte Leistungen zukommen zu lassen.