Betroffen sind etwa einige Schadstoffe und Quecksilberprodukte. Eine Annahme durch die Kommission ist noch für dieses Jahr vorgesehen.
Die Konsultation der Kommission mit weiteren Informationen finden Sie hier.
Quelle: DIHK, Berlin
Recht & Steuern
Auch bei automatisch endendem Online-Abo: Kündigungsbutton muss „unmittelbar erreichbar“ sein
Onlinehändler müssen Kunden eines Laufzeitvertrags schon auf der Startseite ihrer Website einen klar gekennzeichneten Kündigungsbutton bereitstellen auch bei nur einmaligem Entgelt und automatischem Vertragsende. Dass ein Verbraucher erst nach mehreren Klicks „jetzt kündigen“ kann, hält der BGH für unzulässig.
