Patente

Europäisches Einheitspatent nimmt weitere Hürde

Frankreich hat durch Mitteilung des Justizministeriums am 9. Mai 2018 bekanntgegeben, dass der regulatorische Rahmen auf nationaler Ebene dahingehend angepasst wurde, dass das EU-Einheitspatent nunmehr rechtssicher umsetzbar ist, sobald es in Kraft tritt. Damit das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) in Kraft treten kann, muss es

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KMU-Patentinformationen im Internet

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) stellt seit gestern aus Anlass des „Welttages der KMU“ speziell auf die Bedürfnisse von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zugeschnittene neue Informationsseiten unter folgendem Link online: https://www.dpma.de/service/kmu/index.html Neben Case studies und didaktisch auf die Zielgruppe zugeschnittenen Informationen rund um das Thema geistiges Eigentum/IP werden

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Erhöhter Patentschutz für KMU

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilte bereits Ende April 2018 mit, dass das Patentförderprogramm WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) um die Förderfähigkeit von Patentrechtsschutzversicherungen erweitert wird. Ziel der Maßnahme ist es, Unternehmen zukünftig besser vor finanziellen Risiken abzusichern,

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