DIHK-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf über mittelgroße Feuerungsanlagen

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In seiner Stellungnahme unterstützt der DIHK das Ziel der Bundesregierung, die MCP-Richtlinie möglichst noch in diesem Jahr umzusetzen. Mit dem Verordnungsentwurf geht das BMU an vielen Stellen jedoch über europäische Vorgaben hinaus. So werden für viele Anlagen geringere Emissionsgrenzwerte, verkürzte … Weiterlesen

Bitte um Stellungnahme: Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen

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Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen Verordnungsentwurf über mittelgroße Feuerungsanlagen zur Anhörung versendet. Mit der neuen Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) sollen Emissionsgrenzwerte sowie verschiedene weitere Anforderungen für Anlagen zwischen 1 und weniger als 50 Megawatt eingeführt und die sogenannte MCP-Richtlinie in Deutschland umgesetzt … Weiterlesen

Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte beschlossen

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Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte in seiner Sitzung am 25. April beschlossen. Damit startet die Einführung der bundesweiten Wälzung zum 1. Januar 2019 und wird bis 2023 vollständig umgesetzt. Die vier Übertragungsnetzbetreiber werden im Oktober 2018 ihre … Weiterlesen

BMWi legt Verordnung zur schrittweisen Einführung bundeseinheitlicher Übertragungsnetzentgelte vor

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Nachdem die Bundesregierung wieder arbeitsfähig ist, hat das BMWi einen Referentenentwurf zur Änderung der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) vorgelegt. Mit dieser Verordnung wird die zum Ende der vergangenen Legislaturperiode geschaffene Verordnungsermächtigung zur Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte umgesetzt. Vorgesehen ist eine schrittweise Angleichung der … Weiterlesen

EU-Kommission veröffentlicht geänderte Anhänge der EMAS-Verordnung

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In Abstimmung mit den europäischen Mitgliedstaaten hat die EU-Kommission die EMAS-Verordnung überarbeitet. Es wurden die Anhänge I bis III der Verordnung geändert, um die Kompatibilität von EMAS zu dem Umweltmanagementsystem nach der neuen ISO 14001:2015 weiterhin zu wahren und die … Weiterlesen

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