BMUB-Vollzugshilfen zur Anwendung und Umsetzung der Abfallhierarchien

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Beide Leitfäden sind inzwischen mit den Ländern abgestimmt worden: Ein Leitfaden zur Anwendung der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes; ein weiterer Leitfaden zur Verwertung von gefährlichen Abfällen. Hintergrund: Mit der gesetzlichen Aufhebung der Heizwertregelung des § 8 Abs. 3 Satz 1 KrWG, … Weiterlesen

Umwelt und Energie: Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel

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Zum Jahreswechsel treten eine Reihe von Anpassungen im Umwelt- und Energierecht und bei den Umlagen auf den Strompreis in Kraft, auf die sich die Unternehmen einstellen müssen. Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Anpassungen zusammen. Strom EEG 2017: Mit dem … Weiterlesen

Kabinett beschließt umweltrechtliche Gesetzes- und Verordnungsentwürfe

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Das Bundeskabinett hat Ende August mehrere umweltrechtliche Gesetzes- und Verordnungsentwürfe beschlossen, die im Laufe des Jahres noch in Bundesrat oder Bundestag beraten werden. Anbei die einzelnen Entwürfe im Überblick: Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Mit dem Änderungsgesetz plant die Bundesregierung, die … Weiterlesen