Abfalleinstufung – Leitfaden der EU-Kommission veröffentlicht

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Der Leitfaden bezieht sich auf die Abfallrahmenrichtlinie (2008/98/EG) sowie das Abfallverzeichnis. Unternehmen finden darin Beschreibungen und Verfahrenshilfen zur Umsetzung des europäischen Rechtsrahmens und damit zur richtigen Einstufung von Abfällen (etwa Feststellung und Bewertung gefahrenrelevanter Eigenschaften). Der Leitfaden nennt beispielsweise Genehmigungsverfahren … Weiterlesen

Einwegkunststoff: EU-Kommission legt Verbotspläne vor

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Im Einzelnen beinhaltet der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission u. a. folgende Maßnahmen: Vermarktungsverbot folgender Einwegkunststoffprodukte (Artikel 5/Anhang B des RL-Vorschlags): Besteck, Teller, Trinkhalme, Watte- und Rührstäbchen, Luftballonstäbe Zielwerte für Mitgliedstaaten zur Verwendungsverringerung (“spürbare Verminderung des Verbrauches“) hinsichtlich Lebensmittelverpackungen und Getränkebecher aus … Weiterlesen

Stickstoffdioxid: EU-Kommission reicht Klage gegen Deutschland ein

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Am 17. Mai 2018 hat die EU-Kommission gegen Deutschland sowie fünf weiteren EU-Mitgliedsstaaten Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) wegen Grenzwertüberschreitungen bei der Luftqualität erhoben. Gegen diese Überschreitungen seien in der Vergangenheit keine geeigneten Maßnahmen unternommen worden. Aus der … Weiterlesen

Kreislaufwirtschaftspaket: EU-Parlament verabschiedet neue Regeln für die Abfallwirtschaft

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Das EU-Parlament hat am 18. April 2018 neuen Regeln für die Abfallwirtschaft zugestimmt. Die beschlossenen Änderungen führen zu neuen Vorgaben in sechs europäischen Richtlinien: der Abfallrahmenrichtlinie, der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle, der Richtlinie über Abfalldeponien, der Richtlinie über Altfahrzeuge, … Weiterlesen

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