Änderungen am Chemikaliengesetz geplant

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Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat ein Änderungsgesetz zur Verbändeanhörung versandt. Darin wird das Chemikaliengesetz (ChemG) an die CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures), die EU-Regelungen zur harmonisierten Giftinformation sowie an die geänderten Übergangsbestimmungen für Altwirkstoffe in Biozid-Produkten angepasst. … Weiterlesen

Umwelt und Energie: Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel

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Zum Jahreswechsel treten eine Reihe von Anpassungen im Umwelt- und Energierecht und bei den Umlagen auf den Strompreis in Kraft, auf die sich die Unternehmen einstellen müssen. Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Anpassungen zusammen. Strom EEG 2017: Mit dem … Weiterlesen

Chemikalien-Verbotsverordnung im Bundesrat

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Ein überarbeiteter Entwurf der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist in den Drucksachen des Bundesrates erschienen. Er soll in den Ausschüssen im November beraten werden. Die ChemVerbotsV definiert Anforderungen an die Abgabe bestimmter gefährlicher Stoffe und Gemische. Kern sind Erlaubnis-, Anzeige- und Sachkundepflichten … Weiterlesen

Chemikalien-Verbotsverordnung im Bundesrat

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Ein überarbeiteter Entwurf der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist in den Drucksachen des Bundesrates erschienen. Er soll in den Ausschüssen Anfang November beraten werden. Zahlreiche Forderungen der Wirtschaft wurden aufgegriffen. Sollten weitere Probleme für Unternehmen durch die nun vorgelegten Regelungen erwartet werden, … Weiterlesen

LAI-Arbeitshilfe zu Formaldehyd veröffentlicht

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Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) hat eine neue Vollzugshilfe zu Formaldehyd erarbeitet und veröffentlicht. Die Vollzugshilfe enthält einen allgemeinen Emissionswert für Formaldehyd sowie einzelne abweichende Regelungen für bestimmte Anlagenarten. Hintergrund für die Erarbeitung der Vollzugshilfe ist die Neueinstufung von Formaldehyd … Weiterlesen

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