Bundesregierung gründet neues Beratungsgremium Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“

with Keine Kommentare

Die Bundesregierung hat am 19. September das Beratergremium Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“ eingesetzt. Die Plattform wird verkehrsträgerübergreifend Vorschläge für die Mobilität der Zukunft erarbeiten. In den 6 AGs geht es u. a. um den Strukturwandel, Batteriezellen oder synthetische Kraftstoffe. … Weiterlesen

Bundesregierung beschließt 42. BImSchV

with Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat am 22. März 2017 den Entwurf für eine Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) beschlossen und dem Bundesrat zugeleitet. Die Verordnung führt für 30.000 bis 50.000 Anlagen in Deutschland erstmals umfangreiche Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten … Weiterlesen

Bundesregierung beschließt 42. BImSchV (Verdunstungskühlanlagen, etc.)

with Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat am 22. März die Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) beschlossen und dem Bundesrat zugeleitet. Die Verordnung führt für mehr als 30.000 Anlagen in Deutschland erstmals umfangreiche Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten ein. Der Bundesrat wird … Weiterlesen

Bundeskabinett beschließt Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes

with Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat am 8. Februar den Entwurf der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) beschlossen. Der Kabinettsentwurf enthält im Vergleich zum Referentenentwurf keine wesentlichen Änderungen. Der DIHK kritisiert in seiner Stellungnahme besonders die Frist zum Aufbau eines bundesweiten Biotopverbunds (§ 21) … Weiterlesen

Bundesregierung legt Monitoringbericht zur Energiewende vor

with Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat den mittlerweile fünften Monitoringbericht zur Energiewende abgesegnet. Eine Kommission aus Experten, die von der Bundesregierung dazu beauftrag wurde, hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht. Die Kommission sieht erheblichen Handlungsbedarf, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Ergebnisse des … Weiterlesen

1 2 3