Änderungsentwurf der Abwasserverordnung

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Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat einen Diskussionsentwurf zur 8. Änderung der Abwasserverordnung in die Verbändeanhörung gegeben. Er dient im Wesentlichen der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen über die Zellstoff-, Papier- und Pappeherstellung sowie für Raffinerien. Darüber hinaus werden auch weitergehende Anforderungen an Unternehmen … Weiterlesen

Änderungen zum Jahreswechsel 2017/2018 im Energierecht

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Strom Ab dem 4. Dezember 2018 geht das Marktstammdatenregister endgültig online. Dort müssen sich alle Erzeuger, Lieferanten, Speicher und Netzbetreiber für Strom und Gas registrieren (weiteres s. DIHK-Merkblatt). Mit dem Jahreswechsel ist eine Frist zur Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung von Eigenerzeugungsanlagen ausgelaufen. In … Weiterlesen

Änderungen zum Jahreswechsel 2017/2018 im Umweltrecht

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Zum Jahreswechsel sind eine Reihe von Anpassungen im Umweltrecht erfolgt. Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Anpassungen zusammen. Verkehr / Luftqualität Es laufen die Förderaufrufe für zwei Förderrichtlinien des Ende November beschlossenen Sofortprogramms „Saubere Luft 2017–2020“. Darin wird die Anschaffung … Weiterlesen