Europäische Plastikstrategie: EU-Parlament regt weitere Schritte an

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Am 13. September 2018 hat das Europäische Parlament die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten der EU zu weiteren Maßnahmen im Rahmen der europäischen Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft aufgefordert. Dazu gehören u. a. ein EU-weites Verbot von oxo-abbaubaren Kunststoffen sowie von Mikroplastik in Kosmetikartikeln.

Die Anregungen des EU-Parlaments erfolgten im Wege einer sogenannten Entschließung. Mit einer solchen Resolution gehen keine unmittelbaren Gesetzesfolgen einher.

Die Kernpunkte der Entschließung des EU-Parlaments umfassen u. a.:

  • Forderung eines vollständigen Verbots von oxo-abbaubaren Kunststoffen in der EU,
  • Aufforderung an die EU-Kommission, Mikroplastik in Kosmetikprodukten sowie in Körperpflege-, Wasch- und Reinigungsmitteln ab dem Jahr 2020 zu verbieten,
  • Aufforderung an die EU-Kommission, im Rahmen des Produktrechts Mindestanforderungen zu definieren, um die Freisetzung von Mikroplastik etwa durch Textilien, Reifen oder Farben zu reduzieren,
  • Aufforderung an Interessenträger der Branche, konkrete Schritte zu unternehmen, um spätestens bis zum Jahr 2030 sämtliche Verpackungskunststoffe wiederverwendbar gestalten oder kostenwirksam recyceln zu können,
  • Betonung, dass kompostierbare und biologisch abbaubare Kunststoffe nicht als Maßnahme gegen die maritime Verschmutzung betrachtet werden könnten.

Die Entschließung des EU-Parlaments finden Sie hier.

Quelle: DIHK