BMUB-Vollzugshilfen zur Anwendung und Umsetzung der Abfallhierarchien

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Beide Leitfäden sind inzwischen mit den Ländern abgestimmt worden: Ein Leitfaden zur Anwendung der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes; ein weiterer Leitfaden zur Verwertung von gefährlichen Abfällen.

Hintergrund: Mit der gesetzlichen Aufhebung der Heizwertregelung des § 8 Abs. 3 Satz 1 KrWG, die am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist, erhalten die betroffenen Abfallerzeuger und -besitzer als auch die Vollzugsbehörden Vollzugshilfen zur Anwendung und Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie der §§ 6 – 8 KrWG. Besondere Bedeutung hat die Aufhebung des Heizwertes für das Verhältnis der stofflichen Verwertungsverfahren (Vorbereitung zur Wiederverwendung und Recycling) zur energetischen Verwertung.

Als Anlage 1 ist beigefügt die vom BMUB auf der Homepage veröffentlichte und nicht rechtsverbindliche Vollzugshilfe „Leitfaden zur Anwendung der Abfallhierarchie nach § 6 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) – Hierarchiestufen Recycling und sonstige Verwertung“. Dieser Leitfaden stellt ein rechtliches Auslegungspapier zur Auslegung und Anwendung der Abfallhierarchie dar, das für alle Abfallarten herangezogen werden kann.

Als Anlage 2 ist beigefügt die veröffentlichte und nicht rechtsverbindliche Vollzugshilfe „Gefährliche Abfälle aus industriellen Prozessen, deren energetische Verwertung gegenüber den stofflichen Verwertungsverfahren nach § 8 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 6 Abs. 2 KrWG als gleichrangig gilt.“ Diese Vollzugshilfe bezieht sich – aufbauend auf den Hinweisen des oben genannten Leitfadens – konkret auf die gefährlichen Abfälle aus der chemischen Industrie, da diese Abfälle von der Aufhebung der Heizwertregelung in besonderer Weise betroffen sind.

Weitere Informationen:
Anlage 1
Anlage 2

Quelle: DIHK