Studie für Unionsstrategie für eine nicht-toxische Umwelt

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Im 7. Umweltaktionsprogramm wurde die EU-Kommission aufgefordert, eine „Unionsstrategie für eine nicht-toxische Umwelt, die Innovation und nachhaltige Substitution einschließlich nicht-chemischer Lösungen fördern soll“, zu entwickeln. Hierzu liegt nun eine Studie vor.

In der Zusammenfassung der Studie wird der Schluss gezogen, dass die vorhandenen stoffrechtlichen Instrumente (insb. REACH, CLP) ihren Zweck erfüllen. Dennoch sieht man Lücken bei Stoffen in (insbesondere importierten) Erzeugnissen. Die Studie unterstreicht außerdem den Bedarf für einen einheitlichen Prozess oder Mechanismus, der als Instrument in den vorhandenen chemikalien-rechtlichen Regulierungen gilt. In weiteren Unterstudien werden jeweils spezifische Defizite aufgezeigt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Substitution von besonders besorgniserregenden Stoffen.

Die Vorbereitungen zur Unionsstrategie sollen im 2. Quartal 2018 abgeschlossen werden.

Hintergrund: Das 7. Environmental Action Programme (Umweltaktionsprogramm) trat im Jahr 2014 in Kraft. Es beschreibt die allgemeine politische Strategie für die Umweltpolitik der Europäischen Union, definiert ihre mittel- und langfristigen Ziele. So hat das Programm bspw. das Ziel, eine Unionsstrategie über eine nicht-toxische Umwelt bis 2018 vorzulegen. Sie soll u. a. die Entwicklung nachhaltiger Substitute einschließlich nichtchemischer Lösungen unterstützen.

Quelle: DIHK